Antifaschismus

Die Heimattreue Deutsche Jugend, kurz HDJ, ist eine Organisation in der Tradition der verbotenen Neonazi-Gruppierung „Wiking-Jugend“. Mit ihr gibt es auch personelle Überschneidungen. Sie dient der Erziehung des Neonazi-Nachwuchses, der dort in Rassen- und Kampfkunde verblödet wird. Nachdem die Öffentlichkeit durch Recherchen mutiger Journalisten aufgeschreckt worden war, sind mittlerweile auch Polizei und Verfassungsschutz aufgeschreckt – im vergangenen Herbst gab es ein Razzia bei der HDJ, die hoffentlich der Startschuß zu einem überfälligen Vereinsverbot war. weiter … →

Seit Beginn des neuen Jahres betreiben Dortmunder Neonazis eine neue Internetseite mit dem irreführenden Namen „Antifa Dortmund“ Was User dort zu sehen bekommen, sind aber keineswegs Informationen zum Antifaschismus, sondern Bilder, Namen, Adressen, Telefonnummern und Mailadressen von Menschen, die sich möglicherweise antifaschistisch betätigen. Bedrohlich ist der Titel „Egal ob Antifa Union, Hippihaus, Linkspartei,
Kirche, oder DGB. Wir haben sie alle!“ vor dem Hintergrund, daß die Neonazis, hier der „Nationale Widerstand Dortmund, immer gewalttätiger gegen Andersdenkende vorgehen.
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Mutmaßlich rechtsextremer Überfall immer noch ungeklärt – Passauer Polizeichef wehrt sich gegen Verdächtigungen
(erschienen in junge Welt, 12.02.2009) weiter … →

„Die erste Forderung im Kampf gegen die NPD richtet sich an die Innenminister der Länder und des Bundes: Wenn sie es ernst meinen mit ihren Überlegungen, die NPD zu verbieten, dann müssen sie die V-Leute des Verfassungsschutzes aus den Führungsstrukturen dieser Partei abziehen“, so Ulla Jelpke zur Diskussion über ein NPD-Verbot. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

Die Bundesländer haben sich nicht auf ein neues NPD-Verbotsverfahren einigen können. Nach Ansicht einiger Landesregierungen hat ein solches Verfahren keinerlei Aussicht auf Erfolg, solange nicht wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert die V-Leute aus der NPD abgezogen wurden. Dazu aber sind Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und einige seiner Amtskollegen aus den Ländern nicht bereit. „Die Weigerung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und einigen Landesinnenministern, die Verfassungsschutzspitzel aus der NPD abzuziehen, stellt eine unverantwortliche Sabotage eines neuen NPD-Verbotsverfahrens dar“, kritisiert Ulla Jelpke. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

Seit Jahren wird Oberst a. D. Klaus Hammel im Rahmen „militärhistorischer Geländebesprechungen“ in der Ausbildung bei der Bundeswehr eingesetzt. Dabei macht er keinen Hehl aus seiner Bewunderung für den Geschichtsrevisionisten und Bundeswehrgeneral a. D Gerd Schultze-Rhonhof. Dieser hat in seinem Buch mit dem bezeichneten Titel „Der Krieg, der viele Väter hatte“ versucht, die alleinige Schuld des Deutschen Reichs am Beginn des Zweiten Weltkriegs in Europa zu relativieren.
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Messerattacke auf Passauer Polizeichef war 2008 nicht der erste Neonazimordanschlag
(erschienen in junge Welt, 17.12.2008) weiter … →

Nach dem Mordanschlag auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl sprechen Unionspolitiker von einer „neuen Dimension“ rechter Gewalt. Der Anschlag hat auch eine neue Debatte über ein NPD-Verbot ausgelöst. Dazu erklärt die Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke:

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„Ein Verbot der NPD darf jetzt nicht weiter sabotiert und verzögert werden. Als erster Schritt müssen sofort alle V-Leute des Verfassungsschutzes aus den Gremien der NPD abgezogen werden“, fordert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU) hatte nach dem Mordanschlag eines mutmaßlichen Neonazis auf den Passau Polizeichef von einer „neuen Dimension“ rechter Gewalt gesprochen und gesagt, er wolle „über ein Verbot der NPD neu nachdenken“. Jelpke: weiter … →

Die CDU hat auf ihrem Parteitag in Stuttgart beschlossen, eine Änderung des Grundgesetzes anzustreben, um Deutsch als die im Bereich des Grundgesetzes benutzte Sprache festzuschreiben. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter … →