Antifaschismus

Mehrere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE sind der Abstimmung über den Antisemitismus-Antrag im Bundestag ferngeblieben. Wir begründen dies damit, dass der Antrag dem wichtigen Anliegen, den Antisemitismus zu bekämpfen, nicht gerecht wird. Namentlich die Unionsfraktion versucht, unter dem Deckmantel der Antisemitismus-Bekämpfung die Regierungspolitik zu legitimieren. weiter … →

Im dritten Quartal 2008 gab es 21 rechtsextreme Aufmärsche, an denen nach Angaben der Polizei insgesamt 5.231 Neonazis teilnahmen. Im gleichen Zeitraum fanden zudem 30 rechtsextreme Skinhead-Konzerte und neun „Liederabende“ mit insgesamt fast 4.000 Zuschauern statt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf zwei Kleinen Anfragen der Fraktion DIE LINKE zu rechtsextremen Aufmärschen und Musikveranstaltungen hervor (BT-Drs. 16/10658 und 16/10659). weiter … →

Innenministerium prüft Verbot der »Heimattreuen Deutschen Jugend«
Mit einer Großrazzia ging die Polizei am Donnerstag gegen die neofaschistische »Heimattreue Deutsche Jugend« (HDJ) vor. Gegen die Organisation wurde nach Angabe des Bundesinnenministeriums ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet, das zu einem Verbot führen könnte. Unter Federführung des Bundeskriminalamtes wurden ab sechs Uhr früh über 80 Wohnungen und Büroräume in 14 Bundesländern von der Polizei durchsucht. Die Ermittlungen richten sich laut Innenministerium gegen rund 100 Personen.
(erschienen in junge Welt vom 10.10.08) weiter … →

„Die Durchsuchungen von Büros und Wohnungen der neofaschistischen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) durch die Sicherheitsbehörden sind hoffentlich der erste Schritt zu einem umfassenden Verbot dieser Organisation, so Ulla Jelpke zu den seit den Morgenstunden laufenden Durchsuchungsaktionen. Die Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

Derzeit wird in Litauen gegen Personen ermittelt, die sich gegen die Besatzung ihres Landes durch die Wehrmacht den Partisanen angeschlossen hatten. Die Ermittlungen richten sich außerdem ausschließlich gegen Jüdinnen und Juden und bewegt sich so letztens Endes in einer ideologischen Linie mit den verbrecherischen Befehlen der Wehrmacht zur Bekämpfung der Partisanen in Osteuropa. Die Kleine Anfrage ist auch eine Aufforderung an die Bundesregierung, sich für diese ehemaligen Partisanen zu verwenden. weiter … →

Heute früh wurden dem litauischen Botschafter in Berlin Unterschriften gegen die Verfolgung früherer jüdischer Partisanen übergeben. Unterzeichnet hat auch die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke. Zeitgleich ging eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ein. Jelpke erklärt hierzu:

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Der Freibund e. V. ist eine Organisation aus dem Spektrum der bündischen Jugend mit Verbindungen ins Lager der so genannten Neuen Rechten. Gegrün- det unter dem Namen „Bund Heimattreue Jugend e. V.“ stand der Verein seit sei- ner Gründung 1958 der extremen Rechten nahe, von der man sich Ende der 80er Jahre mit der Umbenennung in BHJ – Freibund e. V. stärker distanzierte. Den- noch attestieren Experten dem Freibund weiterhin eine völkische Ausrichtung, womit er die Funktion einer jugendkulturellen, vorpolitischen Organisation im rechten Spektrum habe. weiter … →

Rede von Ulla Jelpke (DIE LINKE.) zu TOP 29 der 179. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages (vereinbart zu Protokoll)
Beratung des Antrags der Abgeordneten Monika Lazar, Volker Beck (Köln), Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Verbot der Nazi-Jugendorganisation „Heimattreue Deutsche Jugend e.V.“ prüfen
> Drucksache 16/9801 < weiter … →

Mit dem Konzept »dynamische Bewegungspartei« hat sich die NPD um gewalttätige Nationalisten erheblich vergrößern können. Nun treiben die neofaschistischen Schläger die »Gutbürgerlichen« der Partei zu deren Schrecken vor sich her
(erschienen in junge Welt, 22.09.2008) weiter … →

Vom 19.09 bis zum 21.09. 2008 soll in Köln der von der rassistischen Gruppierung „Pro NRW“ organisierte Anti-Islamisierungs-Kongress stattfinden.
Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ulla Jelpke:

Dieser Kongress zielt erkennbar darauf ab, rassistische Vorurteile zu schüren. Die Beratungen sollen dazu dienen, die immer brutaler werdende Hetze gegen Muslime in Europa zu koordinieren und zu verstärken.
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