NSU 2.0
Kommentar von Ulla Jelpke in junge Welt vom 19.12.2018 zu den Ermittlungen gegen rechte Polizisten weiter …
Antifaschismus
Keine Toleranz für rechte Zellen bei der Polizei
„Die vollmundig verkündeten Lehren aus der NSU-Affäre bezüglich einer verstärkten Sensibilisierung der Polizeibehörden in Sachen Rechtsextremismus entpuppen sich leider zunehmend als bloße Lippenbekenntnisse“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den Enthüllungen über eine neonazistische Zelle… weiter …
Islamfeindlichkeit entgegentreten!
„Der Eine lässt zur Islamkonferenz Blutwurst servieren, der Andere wirft einen Schweinskopf vor die Moschee. Die Botschaft ist die gleiche. Muslime werden gedemütigt, ausgegrenzt und der Islam als nicht zu Deutschland gehörig betrachtet. Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Hetze gilt es in… weiter …
Untergetauchte Nazis dingfest machen!
„467 Neonazis sind aufgrund offener Haftbefehle abgetaucht, 108 von ihnen werden wegen einschlägiger rechtsextremer Straftaten gesucht, 99 wegen Gewaltdelikten. Die Statistik ist jedenfalls ein alarmierendes Zeichen dafür, dass die Naziszene gewalttätig und kriminell ist und bleibt. Ihre Bekämpfung muss höchste… weiter …
Bundesregierung gibt sich bezüglich Erdogans rechtsextremer Bodyguards ahnungslos
Beim Deutschlandbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan trat eine Gruppe, die sich Team Yürüköglu nennt, als Sicherheitspersonal auf. Nach Recherchen des NDR weist die Gruppe eine Nähe zu den rechtsextremen Grauen Wölfen auf. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke… weiter …
Wieder mehr Nazis an Aufmärschen
Erstmals seit langem hat die Teilnehmerzahl an neofaschistischen Aufmärschen wieder zugenommen. Der Unterschied zwischen Nazis und „Wutbürgern“ verschwimmt zunehmend. weiter …
Die AfD ist verfassungsfeindlich – doch der Verfassungsschutz ist Teil des Problems
„In Chemnitz hat die AfD endgültig alle Masken fallen lassen. Seite an Seite marschierten AfD-Politiker, PEGIDA, rechte Hooligans und die Neonazis von NPD und III. Weg. Der nun vielerorts erklingende Ruf nach einer Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz erscheint… weiter …
Zeit des Wolfes
Björn Höcke erhofft den nationalistischen Umsturz und baut auf Teile des Sicherheitsapparates
Artikel von Ulla Jelpke in junge Welt vom 1.9.2018 weiter …
Völkische Mobilmachung
Tausende Neonazis, AfD- und Pegida-Anhänger wollen am Sonnabend erneut in Chemnitz aufmarschieren. Artikel von Ulla Jelpke in junge Welt vom 1.9.2018 weiter …
Staatliche Beihilfe für Neonazi-Umtriebe
„Wieder einmal hat die sächsische Polizei im Kampf gegen Neonazis versagt. Die Ausrede der Polizei, sie habe die Lage in Chemnitz unterschätzt, ist schlichtweg nicht hinzunehmen. Am Vortag hatte es bereits Hetzjagden auf Migranten und Antifaschistinnen und Antifaschisten gegeben und nahezu alle bekannten Nazi-Gruppen der Region haben zur Veranstaltung am Folgetag aufgerufen. Wenn der teils vermummte Nazi-Mob dann noch ungestraft und vor den Augen der Polizei den Hitlergruß zeigen kann, grenzt das schon an staatliche Beihilfe zu neofaschistischen Umtrieben“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zu den gestrigen Vorfällen in Chemnitz. Die Abgeordnete weiter: weiter …