Antifaschismus

Neonazifrauen haben’s schwer: Ihr »nationaler Feminismus« kollidiert mit der selbst auferlegten »völkischen Pflicht« zur Kinderaufzucht
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Im 4. Quartal des letzten Jahres fanden nach Kenntnis der Bundesbehörden 30 Konzerte und fünf „Liederabende“ statt. Vier Konzerte wurden durch die Polizei aufgelöst, sechs bereits im Vorfeld verboten. Auch wenn damit die Zahl der stattgefunden habenden Konzerte im Vergleich zu den vorangegangenen Quartalen noch weiter gesunken ist, ist die Zahl der Teilnehmer mit 5.400 in etwa konstant geblieben. weiter … →

Wenig Interesse an einer Debatte über ihre Beschlüsse zum Kampf gegen Rechtsextremismus hat die Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK). Sie beschloss, diese nicht zu veröffentlichen, wie aus der Antwort (16/7921) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (16/7719)der Fraktion DIE LINKE. hervorgeht. Auch ansonsten enthält die Antwort wenig neues – an einigen Stellen erdreistet sich die Bundesregierung sogar, auf die nichtssagende Antwort auf die Große Anfrage der Linksfraktion (16/4675) zum Thema Rechtsextremismus zu verweisen. weiter … →

Mit über 150 Besucherinnen und Besuchern war der antifaschistische Bandcontest „Rock gegen Rechts“ der Kulturinitiative Recklinghausen am Freitag Abend im Haus Oestreich ein voller Erfolg. weiter … →

„Dass die polnische Regierung sich nicht an dem geplanten Zentrum gegen Vertreibungen beteiligen will, ist entlarvend für das einseitige Gedenkstättenkonzept der Bundesregierung“, meint Ulla Jelpke. Die Vertreter der Bundesregierung seien offensichtlich nicht bereit gewesen, auf die Bedenken der polnischen Seite ernsthaft einzugehen, so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: weiter … →

Zum schlechten Wahlergebnis von rechtsextremen Parteien in Hessen und Niedersachsen erklärt die Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke: weiter … →

Im Gebäude des ehemaligen Reichskriegsgerichts, einer Säule des NS-Unrechts, war 1992 bis 1997 das Berliner Kammergericht (entspricht dem Oberlandesgericht in anderen Bundesländern) untergebracht. Über 1.400 Menschen, die sich auf unterschiedliche Art und Weise am Widerstand gegen den Nationalsozialismus beteiligt haben, wurden hier abgeurteilt. Nun befinden sich im Gebäude Luxuswohnungen, lediglich eine Gedenktafel erinnert an den dunkelsten Abschnitt der Geschichte des Gebäudes. Die Bundesregierung fühlt sich für diesen Zustand aber nicht verantwortlich: die Gedenkpolitik sei Sache der Länder – also hätte das chronisch finanzschwache Berlin für eine Nutzung des Gebäudes als Gedenkstätte sorgen müssen.
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Am 07.01.1933 trafen sich in Dortmund führende Industrielle aus dem Ruhrgebiet mit dem ehemaligen Reichskanzler von Papen. Die Machtübergabe an Adolf Hitler, die nur 23 Tage später stattfand, wurde vorbereitet und gutgeheißen. weiter … →

Mit den militärischen Auseinandersetzungen zwischen türkischer Armee und der PKK im Südosten der Türkei bzw. bis in den Nordirak nehmen auch die Auseinandersetzungen zwischen Menschen türkischer bzw. kurdischer Herkunft in Deutschland zu. Dabei tun sich besonders die Anhänger der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ hervor, die kurdische Vereine, aber auch linke türkischstämmige Aktivisten angreifen. Die Anhänger der „Grauen Wölfe“ schrecken auch vor Mord und Totschlag nicht zurück; so geht die Ermordung des Schriftstellers Hrant Dink in der Türkei mutmaßlich auch auf ihr Konto. Zu fragen ist insbesondere nach Stärke und Einfluss dieses politischen Spektrums in der Bundesrepublik. weiter … →

Nur sechs Wochen nach dem brutalen Überfall auf eine Gaststätte im Dortmunder Westen haben in der Sylvesternacht ca. 30 Neonazis eine Gruppe „alternativer“ Jugendlicher überfallen. Inmitten der Innenstadt warfen sie dabei mit Flaschen, griffen mit Pfefferspray an und schlugen auf ihre Opfer ein.
Obwohl die Polizeibeamten einen der Täter als „Rechten“ erkannten, wurde die politische Motivation dieses Überfalles zunächst in Frage gestellt. Hierzu erklärt Ulla Jelpke, Abgeordnete für Dortmund und innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:
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