Wie tagesschau.de berichtet, ist das sogenannte Collegium Humanum in Vlotho als gemeinnütziger Verein anerkannt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter …
Morgen vor 65 Jahren wurden die ersten Angehörigen der antifaschistischen Widerstandsorganisation „Rote Kapelle“ zum Tode verurteilt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke:
Am Volkstrauertag 2006 hatte sich eine krude Mischung aus „Mitte der Gesellschaft“ und Nazi-Kameradschaften, DVU-, NPD-Vertretern sowie Burschenschaften versammelt, um derjenigen zu gedenken, die den „Heldentod“ starben. Veranstalter: Der rechtsgerichtete Ring Deutscher Soldatenverbände Berlin. Mit dabei war die Bundeswehr, die sich damals auch nicht daran störte, dass die SS-Truppe HIAG „aufgerufen“ wurde.
Die Kombination aus antifaschistischen Protesten und unseren parlamentarischen Anfragen hat diesem Spuk nun ein Ende gemacht. weiter …
Innenministerkonferenz entfaltet unwirksamen Aktionismus gegen rechts. SPD stimmt Ausbau des Bundeskriminalamtes zu. Scientology soll beobachtet werden.
(jW, 8. 12. 07) weiter …
So sieht der Antifaschismus der etablierten BRD-Politik aus: In den »national befreiten Zonen« gehen Kameradschaften weiterhin auf Migranten- und Linkenhatz; die NPD wird nicht verboten, sondern mit Geheimdienstagenten stabilisiert – aber den rechtsextremen Stiftungen wird jetzt ganz energisch der Geldhahn abgedreht.
Was bei der stolzen Präsentation dieses Plans nicht erwähnt wurde: Den Beschluß, Nazistiftungen keine Gelder zu gewähren, gibt es schon längst.
(jW, 8. 12. 07) weiter …
Zum Beschluss der Innenministerkonferenz aus Bund und Ländern, verfassungsfeindliche Vereine nicht zu fördern, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke:
Die Innenminister zeigen demonstrative Geschäftigkeit und merken dabei nicht einmal, dass ihre neu verkündete Wunderwaffe ein alter Hut ist.
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Rassisten und Neofaschisten haben in der BRD weiterhin freie Hand: Die Innenministerkonferenz (IMK) konnte sich am Donnerstag in Berlin wieder nicht auf die Einleitung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens einigen.
(jW, 7. 12. 07) weiter …
Die Innenministerkonferenz (IMK) will „extremistische“ und „verfassungsfeindliche“ Stiftungen und Vereinen über das Steuerrecht von staatlichen Finanzhilfen und Begünstigungen abschneiden. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, hält diese Maßnahme für zahnlos im Kampf gegen Rechts. Es sei eher zu befürchten, dass dadurch linke Vereinigungen getroffen werden: weiter …
Auf einer Kundgebung in Unna gegen eine Weihnachtsfeier der NPD mit dem Nazi-Barden Frank Rennicke hielt Ulla Jelpke am 1. Dezember folgende Rede: weiter …
In der Nacht vom 16. auf den 17.11. überfiel eine Gruppe von 30 Neonazis eine türkische Gaststätte im Dortmunder Westen. Dabei schlugen die mit einer Schusswaffe, Schlagstöcken und Pfefferspray bewaffneten Täter zunächst die Schaufensterscheibe ein und verletzten dann einen Besucher der Gaststätte.
Die Polizei konnte fünf der Neonazis festnehmen. weiter …