Zu den jüngsten Immobilienkäufen der rechtsextremen Szene und der sich damit weiter verfestigenden Struktur der extremen Rechten in den Bundesländern erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: weiter …
Bundesregierung gibt sich ahnungslos und hat angeblich nur dürftige Erkenntnisse über Neonazi-Konzerte. Pro Vierteljahr bis zu 50 Rechtsrock-Veranstaltungen weiter …
Sehr geehrter Herr Schulze,
„die Geister die ich rief, ich werd sie nicht mehr los“ – diese Zeile aus der Ballade „Der Zauberlehrling“ von Goethe sollte derzeit Ihre Gedanken beschäftigen. Nachdem unter Ihrer Federführung am 01.Mai Hunderte von Nazis in Bussen zu ihrem Dortmunder Veranstaltungsort kutschiert und Plakate örtlicher Organisationen gegen den Naziaufmarsch auf Ihr Geheiß hin entfernt wurden, sind sie mutig geworden – die Nazis in und um Dortmund.
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Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Waffenfunden bei Rechtsextremen (BT-Drucksache 16/6051) erklärte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Jelpke: weiter …
Quartalsweise fragt die Fraktion DIE LINKE nach Erkenntnissen der Bundesregierung über Musikveranstaltungen der extremen Rechten. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum zweiten Quartal (BT-Drucksache 16/6056) erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke: weiter …
Nach einem Farbbeutelanschlag auf das Haus bekannter Dortmunder Antifaschisten, erklärt die für Dortmund gewählte Abgeordnete Ulla Jelpke: weiter …
Im Rahmen des Bundesprogramms „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Antisemitismus“ werden sowohl lokale als auch überregionale Projekte gefördert. Für die überregionalen Projekte hat nun die Vorauswahl stattgefunden. Wir haben uns nach den zukünftig geförderten Projekten, den Auswahlkriterien und auch den abgelehnten Projekten erkundigt. weiter …
Zum heutigen Gelöbnis von Rekruten der Bundeswehr im Berliner Bendlerblock erklärt Ulla Jelpke:
Solche Zeremonien sind Relikte aus den Tagen preußischer Militärherrlichkeit. Dass die Bundeswehr verkrampft daran festhält, zeigt, dass sie politisch und mental nicht in der Demokratie angekommen ist.
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Die „Heimattreue Deutsche Jugend“ bezeichnet sich selbst als traditionsbewusst und werteorientiert, erinnert tatsächlich aber sowohl in ihren Aktivitäten als auch in ihrer ideologischen Ausrichtung an die Hitler-Jugend. Personell bestehen darüber hinaus Überschneidungen zur verbotenen „Wiking-Jugend“, die sich ebenfalls die HJ als Vorbild genommen hatte. Es ist davon auszugehen, dass inbesondere Nazi-Eltern ihren Nachwuchs zu den Zeltlagern und sonstigen Freizeitaktivitäten der HDJ schicken, um deren rechtsextremes Weltbild zu festigen. Aufgrund ihrer Größe führt die HDJ eher ein Sektendasein, was sie aber nicht ungefährlicher macht. weiter …
Zur Ankündigung der CDU-Bundestagsabgeordneten Steffen Kampeter und Michael Luther, das „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ werde sich mit den G8-Protesten befassen, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied des Beirats des Bündnisses:
Mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus hat die CDU nach wie vor ein Problem. weiter …