Antifaschismus

Am 20. Juli findet in Berlin im „Bendler-Block“ ein „öffentliches“ Gelöbnis statt. Erinnert werden soll dabei an die „Männer des 20. Juli“, also jene Generäle und Wehrmachtsangehörigen, die am 20. Juli 1944 ein Attentat auf Hitler durchführten, um ein völliges Ausbluten des Deutschen Reiches noch zu verhindern. Die Angehörigen des „militärischen Widerstandes gegen Hitler“ werden als Traditionsgründer der Bundeswehr geehrt. Anlass, einmal kritisch nachzufragen, um wen es sich eigentlich gehandelt hat. weiter … →

Nach dem Bündniswechsel Italiens im Zweiten Weltkrieg standen sich deutsche und italienische Soldaten als Feinde gegenüber; die in Gefangenschaft genommenen italienischen Soldaten erhielten jedoch nicht den Status von Kriegsgefangenen, der ihnen nach den Genfer Konventionen zugestanden hätte. Damit waren sie den deutschen Militärs schutzlos ausgeliefert und wurden auch zu Zwangsarbeit herangezogen. Durch verschiedene Prozesse in Italien stellt sich die Frage nach entsprechender Strafverfolgung der Verantwortlichen in Deutschland und einer Entschädigung der Betroffenen. weiter … →

Mit dieser Kleine Anfrage wollten wir in Erfahrung bringen, wie viele Konzerte der rechtsextremen Szene im ersten Quartal 2006 stattgefunden haben, wie weit es dabei zu Straftaten (insbesondere „Propagandadelikte“) gekommen ist und in welcher Form die Sicherheitsbehörden gegebenenfalls gegen die Durchführung der Konzerte eingeschritten sind. weiter … →

Nachdem sowohl die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts durch den Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble als auch der Bericht selber den Eindruck erweckt hatten, das Vorgehen von Antifaschisten gegen Neonazis sei ursächlich für die Zunahme rechter Gewalt, wollten wir mit unserer Kleinen Anfrage die Einschätzung der Bundesregierung hierzu in Erfahrung bringen. Außerdem haben uns die Einschätzung der Bundesregierung zur weiteren Entwicklung einer terroristisch agierenden rechtsextremen Szene und ihre Maßnahmen auf dem Gebiet der Prävention interessiert. weiter … →

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN/BdA) wird wegen des Verdachts der linksextremistischen Beeinflussung durch den Verfassungsschutz (VS) beobachtet. Im VS-Bericht 2005 wird ihm unter anderem unterstellt, an „kommunistischen Widerstandslegenden“ festzuhalten und die in Teilen der VVN-BdA vorherrschende Ablehnung des Kapitalismus aus den historischen Erfahrungen des Nationalsozialismus heraus als Indiz „linksextremistischer Einflüsse“ genommen. Auf unsere kritischen Nachfragen hierzu antwortet die Bundesregierung ausweichend, ein Teil der Antwort trägt deutliche esoterische Züge – so ist davon die Rede, dass „die Gesamtschau“ für die Einstufung „linksextremistisch beeinflusst“ relevant sei und es also auf einzelne Äußerungen gar nicht ankäme. weiter … →

Am 12. August 2006 fand in Berlin eine Kundgebung gegen die Ausstellungen „Flucht. Vertreibung. Integration“ im Deutschen Historischen Museum und „Erzwungene Wege“ im Kronprinzenpalais statt. Die Rede greift die Beschwichtigungen der Veranstalter und der „Bundes der Vertriebenen“ auf und widerlegt sie anhand der Ausstellung selbst. weiter … →

Ausstellungen gegen Vertreibung dürfen nicht dem Geschichtsrevisionismus dienen

Ab dem 10. August zeigt die Stiftung „Zentrum gegen Vertreibungen“ im Berliner Kronprinzenpalais die Ausstellung „Erzwungene Wege“. Verstanden wird dies als Auftakt zur Etablierung eines zentralen Erinnerungsortes in Berlin. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Ulla Jelpke, erklärt dazu:
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Zu den Antworten der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen (BT-Drs16/2173 und 16/2206) der Fraktion DIE LINKE erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Jelpke: weiter … →

Im Schatten der WM kam es zu einer Reihe gezielter Angriffe von rechts, die das Bild der angeblich jugendlichen und zumeist alkoholisierten Schläger von rechts widerlegen. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag erklärt dazu: weiter … →

Großspurig kündigte Innenminister Dr. Wolfgang Schäuble vor der Fußballweltmeisterschaft der Männer in Deutschland an, es werde auf dem Verbotswege alles getan werden, um NPD-Aufmärsche während der WM zu verhindern. Er bezeichnete Demonstrationen während der WM als „Mißbrauch“. Wir wollten genauer wissen, was der Bundesinnenminister zu tun gedenkt und ob er auch unabhängig von der WM so entschlossen gegen Neonazi-Demonstrationen vorgehen will. weiter … →