Der von den Grünen vorgelegte Antrag und heute im Bundestag zu besprechende Antrag „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren“ (BT-Drucksache 18/7648) weist zwei entscheidende Schwächen auf, weshalb die Fraktion DIE LINKE sich zum Antrag… weiter …
„Das Ghettorentengesetz muss geändert werden: In seiner jetzigen Form benachteiligt es insbesondere Roma und damit ausgerechnet die ärmste Opfergruppe“, erklärt Ulla Jelpke mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache18/7339). Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter …
„Hunderte von NS-Opfern werden auch heute noch von den sogenannten Ghetto-Renten ausgeschlossen“. Darauf weisen zum heutigen Tag der Befreiung des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke und die Sprecherin für soziale Menschenrechte Azize Tank hin. weiter …
„Ein paar billige Gesten – mehr hat die Bundesregierung für griechische NS-Opfer nicht übrig. Das bestätigt sie nun auch schriftlich“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Jelpke weiter: weiter …
„Deutschland muss sich politisch und moralisch seiner Verantwortung für die Nazi-Verbrechen in Griechenland stellen. Verhandlungen über Entschädigungen sind nun unumgänglich“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, angesichts aktualisierter griechischer Reparationsforderungen. Jelpke weiter: weiter …
Der Antrag der Fraktion DIE LINKE: „100. Jahresgedenken des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern 1915/16 – Deutschland muss zur Aufarbeitung und Versöhnung beitragen“ 1804335 liegt jetzt auch in türkischer Übersetzung vor: 1915/16’da Ermeniler’e yönelik soykırımın 100. yıldönümünü anma – Almanya… weiter …
Am 24. April jährt sich zum 100. Mal der Beginn des Genozids an den Armenierinnen und Armeniern im Osmanischen Reich. Diesem Verbrechen fielen bis zu 1,5 Millionen Menschen zum Opfer. DIE LINKE. hat dazu den Antrag „100. Jahresgedenken des Völkermords… weiter …
„Es ist gut, dass die Front der Entschädigungsverweigerer zu bröckeln beginnt“, erklärt Ulla Jelpke mit Blick auf Politiker von SPD und Grünen, die Gespräche über Reparationszahlungen an Griechenland fordern. „Die Bundesregierung muss endlich aufhören, sich auf ihre politisch, moralisch und rechtlich fragwürdige Position der historischen Ignoranz und Arroganz zurückzuziehen.“ Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter …
German foreign policy vermischt leider zutreffende Kritik an den Grundzügen der deutschen Entschädigungspolitik mit wütender Polemik gegen die Arbeit der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung, Zukunft“ (EVZ). weiter …
Die Bundesregierung behauptet, Reparationsleistungen für NS-Unrecht und die Rückzahlung eines Zwangskredits an Griechenland seien längst vom Tisch. Das sieht nicht nur die griechische Regierung anders. weiter …