Internationalismus

Abgeordnetenmandat von Leyla Zana aberkannt

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Eine nationalistische Parlamentsmehrheit in der Türkei hat der kurdischen Abgeordneten Leyla Zana von der Demokratischen Partei der Völker (HDP) das Abgeordnetenmandat aberkannt. Es ist einfach nur beschämend, wie der deutsche Außenminister Gabriel Teekränzchen mit seinem türkischen Amtskollegen Cavusoglu abhält, während die Verfolgung von Oppositionellen in der Türkei auf allen Ebenen weitergeht“, erklärt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestags die Patenschaft für Leyla Zana übernommen hat. Jelpke weiter: weiter … →

Hände weg von Leyla Zanas Abgeordnetenstatus!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Im türkischen Parlament wird derzeit über eine Aberkennung des Abgeordnetenstatus der Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Leyla Zana beraten, weil ihre Vereidigung nach der Wahl im November 2015 als unvollständig und damit ungültig gewertet wird. Zana hatte in… weiter … →

Türkeistämmige Oppositionelle in Deutschland brauchen Schutz

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Der gestrige Anschlag auf den kurdischen Fußballspieler und Friedensaktivisten Deniz Naki verdeutlicht auf dramatische Weise die Bedrohungssituation für türkeistämmige Oppositionelle in Deutschland“, erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke nachdem am Sonntagabend auf der Autobahn bei Düren mehrere… weiter … →

Die Dortmunder Polizei als Büttel Erdogans

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Es muss endlich Schluss sein mit der Repression und den Angriffen auf das Demonstrationsrecht durch deutsche Behörden. Das Verbot der kurdischen Kundgebung in Dortmund wegen Zeigens eines Öcalan-Bildes ist nichts weiter als ein beschämender Dienst für den Diktator Erdogan auf der Linie des Bundesinnenministeriums“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. die Entscheidung der Dortmunder Polizei eine kurdische Kundgebung am 10.11.2017 zu verbieten. weiter … →

Kurden im Irak brauchen diplomatische Rückendeckung statt weiterer Waffen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Offenbar hat die Bundesregierung keinen Überblick darüber, was mit Waffen geschieht, die sie an die Peschmerga im Kurdistan-Irak zum Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) geliefert hat“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage. Die Abgeordnete weiter:
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Erklärung von Ulla Jelpke und Renate Schultz zu den Grabschändungen durch die türkische Armee

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Türkische Soldaten haben das Grab des Peschmerga-Kämpfers Sait Cürükkaya (Dr. Suleiman) in der osttürkischen Provinz Bingöl zerstört. Die Einebnung des Grabes und die Beseitigung eines noch nicht fertiggestellten Monuments für Sait Cürükkaya erfolgte auf Anweisung des Regierungsgouverneurs von Bingöl. Sait… weiter … →

Bundesregierung muss Kriminalisierung von YPG-Fahnen sofort rückgängig machen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Während Angehörige der syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG derzeit von den USA mit Waffen versorgt werden, um die Stadt Raqqa von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu befreien, geht die bayerische Polizei mit Razzien gegen linke Aktivisten vor, weil diese eine YPG-Fahne auf ihrer Facebookseite veröffentlicht haben sollen. Der Erlass des Bundesinnenministeriums vom März, mit dem die YPG-Fahne in Deutschland kriminalisiert wird, muss sofort rückgängig gemacht werden. Wenn sich die Bundesregierung weiterhin die Denke des Terrorunterstützers Erdogan zu eigen macht, muss sie sich ernsthaft fragen, auf welcher Seite sie im Kampf gegen den IS steht“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke nach einer Meldung über Hausdurchsuchungen am Donnerstag in München. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

Auftrittsverbote für Grup Yorum als Geschenk an Erdogan

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Forderung der Bundesregierung, Konzerte der populären linken Musikgruppe Grup Yorum aus der Türkei in Deutschland zu verhindern, offenbart vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem Despoten Erdogan. Denn nicht einmal die türkische Regierung hat bislang gegenüber Deutschland eine solchen Wunschgeäußert“, erklärt die… weiter … →