„Viele weibliche Mitglieder des sogenannten Islamischen Staates (IS) waren genauso Täterinnen wie die Männer. Insbesondere bei der Versklavung von jesidischen Frauen und Kindern haben IS-Frauen eine wichtige Rolle gespielt. Das bestätigt die Bundesregierung auf meine parlamentarische Anfrage. Dagegen geben sich… weiter …
„Die Bundesregierung sieht im nordostsyrischen Internierungs- und Flüchtlingslager al Hol, in dem Tausende IS-Mitglieder festgehalten werden, eine regelrechte Ausbildungsstätte für Dschihadisten. Die Ideologie des IS würde dort von ausländischen IS-Anhängerinnen in organisierten Unterrichtsgruppen an Minderjährige weitergegeben, gewaltsame Übergriffe auf andere… weiter …
„Eine Killerdrohne des türkischen Despoten Erdogan hat am Dienstagabend in einem Dorf in Nordsyrien drei Zivilistinnen getötet, darunter die führende kurdische Frauenaktivistin Zehra Berkel. Eine solche gezielte Tötung ziviler Aktivistinnen ist schlicht Staatsterrorismus. Dieses Kriegsverbrechen darf nicht ungesühnt bleiben“, erklärt die innenpolitische… weiter …
Im Wortlaut von Ulla Jelpke, 09. Juni 2020 (zuerst veröffentlicht auf linksfraktion.de) Der Tod des Afroamerikaners George Floyd, der in Minneapolis von weißen Polizeibeamten solange mit dem Knie auf den Boden gedrückt wurde, bis er erstickte, hat in den USA… weiter …
„Noch im März schwadronierte Erdoğan von hunderttausenden Flüchtlingen, die er über die Grenze schicken werde. Real waren es gerade mal 12.000, von denen es nur 462 über die griechische Grenze schafften. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. weiter …
„Die Demokratieverachtung des türkischen Despoten Erdoğan wird an der Inhaftierung der HDP-Abgeordneten Leyla Güven, Musa Farisoğulları und des CHP-Abgeordneten Berberoğlu einmal mehr deutlich. Die Bundesregierung darf nicht länger schweigen und muss dem AKP-Regime endlich ihre Unterstützung entziehen. Deutlich sollte auch werden, dass die Türkei – anders als von Außenminister Maas gerade erst empfohlen – alles andere als ein Urlaubsland ist“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die gestern erfolgte Absetzung und Inhaftierung von Oppositionspolitikern in der Türkei. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Der Mord an George Floyd hat das Problem rassistischer Polizeigewalt erneut auf die Agenda gesetzt. Die Wut, die sich seit Tagen mit Massenprotesten in vielen Städten der USA Bahn bricht, ist angesichts hunderter bei Polizeieinsätzen getöteter Afroamerikaner in den letzten Jahren mehr als… weiter …
„Statt einer korrupten Geldwäscheorganisation der Familie Erdoğan Millionen zuzuschanzen, sollte die Bundesregierung endlich echte Hilfe für Flüchtlinge in Syrien leisten. In Nordsyrien leben hunderttausende syrische Binnenvertriebene in Flüchtlingslagern nicht zuletzt aufgrund der andauernden türkischen Angriffe in größter Not. Daher muss der Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien endlich Hilfe bei ihrer Versorgung geleistet werden,“ kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage, der zufolge mehr als 460.000 Euro aus Steuermitteln an den aufgrund von Korruptionsvorwürfen in die Kritik geratenen Türkischen Roten Halbmond fließen. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„In einem Gefängnis für tausende Angehörige der Terrororganisation IS in der nordsyrischen Stadt Hasaka ist es nach Angaben der Autonomiebehörden heute Nacht zu einem Aufstand gekommen. Die Dschihadisten habe Teile des Gefängnisses unter ihre Kontrolle gebracht, mehreren von ihnen ist… weiter …
„Die Gesundheitsbehörden in der nordostsyrischen Autonomieregion Rojava tun alles menschenmögliche, um durch Ausgangssperren und Aufklärungsarbeit eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Doch Millionen Menschen haben dort keinerlei Möglichkeiten, sich auf Corona testen zu lassen, weil das einzige dafür ausgestattete Labor… weiter …