Pressemitteilung: Hinter dem IS stehen Katar und die Türkei, Merkel ist das einerlei

Seit 20 Tagen greift der „Islamische Staat“ (IS) den Kanton Kobane im Norden Syriens/Rojava an. Augenzeugen berichteten, dass auch am Wochenende erneut Waffen aus der Türkei an den IS geliefert wurden. Zudem wird berichtet, dass eine türkische Grenzstation als Waffenlager für die Dschihadisten dient. Unterdessen griff die türkische Armee in den letzten Tagen vielfach KurdInnen an, die an der Grenze protestierten. weiter …

Solidarität für Rojava – Spendenaufruf

Neben politischer Solidarität benötigen die Menschen in Rojava auch praktische, d.h. materielle Solidarität. In Deutschland gibt es derzeit drei zuverlässige Spendenkampagnen, welche die demokratische Selbstverwaltung in Rojava / Nordsyrien bei der medizinischen Nothilfe, dem Wiederaufbau des durch einen Terroranschlag zerstörten Krankenhauses in der Stadt Kobanê sowie des Frauenvereins SARA in Qamişlo durch Solidaritätsprojekte unterstützen und unsere finanzielle Hilfe benötigen. weiter …

Erklärung: Solidarität mit den Verteidigern von Kobani! Ankaras Unterstützung der IS-Terroristen stoppen!

Die faschistischen Banden des „Islamischen Staates“ (IS) greifen seit einer Woche den Kanton Kobani im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet Rojava im Norden Syriens an. Der Kanton hält bereits seit mehr als zwei Jahren der Belagerung durch verschiedene Jihadisten-Gruppen stand. Doch der jetzige Großangriff übersteigt die bisherigen Versuche zur Eroberung der Region bei weitem sowohl in der Anzahl der Angreifer als auch in ihrer Ausrüstung. weiter …

Pressemitteilung: Verhaftung eines vermeintlichen PKK-Mitglieds ist ein falsches und fatales Signal

Es ist ein fatales Signal, dass die Bundesanwaltschaft (BAW) ein mutmaßliches Mitglied der Arbeiterpartei Kurdistans PKK zu einem Zeitpunkt in der Bundesrepublik verhaften ließ, an dem PKK-Einheiten im Mittleren Osten in der direkten Auseinandersetzung mit den Terrorbanden des Islamischen Staates IS kämpfen und zehntausende Flüchtlinge gerettet haben. weiter …

Antwort Kleine Anfrage (18/2383): Die Gruppierung Islamischer Staat im Irak und Großsyrien und Maßnahmen der Bundesregierung gegen djihadistische Syrien-Rückkehrer

Nach Angaben der Bundesregierung sind bislang etwa 400 Personen aus Deutschland nach Syrien gereist, um sich dort djihadistischen Gruppierungen wie dem IS anzuschließen. Ein Drittel soll zumindest zeitweise nach Deutschland zurückgekehrt sein, etwa 40 sind vor Ort verstorben. 30 Personen wurden an der Ausreise gehindert. Sie erwarten hier Anklagen wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129b Strafgesetzbuch) und wegen Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Straftaten (§89a Strafgesetzbuch), die insbesondere von den Staatsanwaltschaften der Länder in bislang 84 Fällen eingeleitet wurden. weiter …