Am 15. August veröffentlichte der Bundesarbeitskreis „Demokratie in der Türkei, Frieden in Kurdistan“ der Partei DIE LINKE eine Erklärung zur Situation in Kurdistan und der Debatte über Waffenlieferungen an kurdische Kämpfer
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„Was sich hier abspielt, ist ein regelrechtes Gemetzel“, berichtet die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, über das Wüten der islamistischen Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) im Irak. Jelpke bereist dieser Tage die verschiedenen Teile Kurdistans und befindet sich derzeit im kurdischen Teil Syriens. Gestern Abend konnte die Abgeordnete im türkischen Marbin mit Flüchtlingen sprechen, die zur Minderheit der Jesiden gehören. Jelpke weiter: weiter …
„Terrorbanden des Islamischen Staates haben am Wochenende das wichtigste Siedlungsgebiet der Eziden um die Provinzhauptstadt Shingal und den Ursprungsort dieser jahrtausendealten monotheistischen Religionsgemeinschaft im Irak erobert. Wenn nicht schnell gehandelt wird, bedeutet dies das physische Ende der Eziden im Irak“, warnt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ulla Jelpke. weiter …
Die Angriffe der von Al Quaida abgespaltenen Gruppe ISIS auf Kobanê (Nordsyrien/Rojava) sowie Şengal, Sinjar und die Region um Mossul im Nordirak halten seit Anfang Juli 2014 an. In diesen Regionen leben viele Menschen religiöser und ethnischer Gruppen, die nicht in das menschenverachtende und frauenfeindliche Weltbild der Kämpfer der islamistischen Gruppe passen, wie z.B. EzidInnen, AlevitInnen, ChristInnen, KurdInnen, ArmenierInnen, AramäerInnen und AssyrerInnen. weiter …
Koalitionsräson statt Menschenrechte. Gastkommentar (Kommentar in junge Welt, 5. 7. 2014).
Diejenigen, die in Europa ganz unten stehen, werden jetzt noch mehr unter Druck gesetzt: Die Koalition hat im Bundestag durchgesetzt, Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sogenannten sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. Das hat zur Folge, daß Flüchtlinge aus diesen Ländern – und das sind bis zu 90 Prozent Roma – noch schneller abgeschoben werden können. weiter …
In Lice (Provinz Diyarbakir), in den kurdischen Provinzen der Türkei, haben am Sonnabend türkische Soldaten zwei Menschen, Ramazan Baran (24) und Baki Akdemir, erschossen und mehrere zum Teil schwer verletzt, als sie mit scharfer Munition in eine Protestkundgebung schossen. weiter …
Heute war eine Delegation aus Westkurdistan (Rojava/Nordsyrien) zu Gast bei der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. weiter …
Die Linke darf sich nicht dem Mainstream scheinbarer Neutralität anschließen, sondern muß praktische Solidarität mit den Opfern der ukrainischen Faschisten üben. Positionspapier.
Zu Anfang ein hypothetisches Szenario: Man stelle sich vor, im Bundestag ergriffe, nach monatelangen Krawallen auf den Straßen Berlins, eine Koalition aus CDU/CSU und NPD die Macht. weiter …
Am 24. Mai will der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vor zehntausenden türkeistämmigen Bürgerinnen und Bürgern in der Kölner Lanxess Arena eine Rede halten. weiter …
„Westliche Politiker und Medien stellen in Zusammenhang mit der Ukraine-Krise seit Monaten zwei Dinge in Frage: Zum einen das Gebot der Verständigung mit Russland, zum anderen das Gebot der unbedingten Ächtung faschistischer Organisationen“, hieß es im Entwurf meiner Rede zum Parteitag der LINKEN.
Ich habe diese Rede nicht gehalten (weil die Debatte geschlossen wurde, bevor ich dran war), veröffentliche sie aber hier als Diskussionsbeitrag.
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