Am internationalen Antikriegstag 1. September fanden bundesweit Aktionen und Kundgebungen der Kampagne TATORT Kurdistan statt, die sich gegen die deutsche Unterstützung des Krieges in Kurdistan richtet. Ulla Jelpke, die gerade von einer Reise aus der kurdischen Autonomieregion im Nordirak zurückgekehrt war, hielt auf der Kundgebung in Berlin-Kreuzberg den folgenden Redebeitrag:
Sehr geehrter Herr Justizminister,
am 10. August 2010 wurde der Schriftsteller und Menschenrechtsaktivist Dogan Akhanli in Istanbul verhaftet und seitdem im Gefängnis Metris festgehalten. weiter …
Seit Mitte Mai streiken Angestellte des Transportunternehmens UPS in der Türkei gegen die gewerkschaftsfeindlichen Maßnahmen des Managements und die Entlassung aktiver Gewerkschafter. Anlässlich einer gewerkschaftlichen Großdemonstration in Istanbul am 13.Juli schickte Ulla Jelpke das folgende Grußwort an die Transportarbeitergewerkschaft Tümtis: weiter …
Während der Überfall der israelischen Armee auf den Gaza-Hilfskonvoy am 31.Mai in internationalen Gewässer weltweit für Entrüstung sorgte, sind die Namen der neun bei dem Piratenakt getöteten Aktivisten gegen die völkerrechtswidrige Gaza-Blockade in Deutschland nahezu unbekannt. Hier wollen wir ihnen ein Gesicht geben und einige Daten aus ihrer persönlichen Biographie öffentlich machen. weiter …
„22 Jahre nach dem Giftgasangriff der irakischen Luftwaffe auf die kurdische Stadt Halabja, bei dem etwa 5000 Menschen qualvoll erstickten, leiden viele Überlebende nach Angaben der Bundesregierung weiterhin unter physischen und psychischen Spätfolgen dieses Verbrechens. Doch die Bundesregierung leugnet bis heute die maßgebliche Rolle der deutschen Händler des Todes“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke zum Jahrestag des Giftgasangriffs vom 16.März 1988 nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Entschädigung der Opfer des Giftgas-Massakers von Halabja 1988“. (BT-Drs. 17/837)
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Seit Mitte Dezember kämpfen 12.000 Arbeiterinnen und Arbeiter des staatlichen türkischen Tabakmonopols TEKEL gegen ihre privatisierungsbedingte Entlassung. In Berlin hat sich ein Solidaritätskomitee aus Gewerkschaftern, Migrantenvereinen und sozialistischen Organisationen gegründet, dass am 17.Februar eine Kundgebung veranstaltete. Ulla Jelpke hielt dort die folgende Rede: weiter …
Seit Mitte Dezember kämpfen 12.000 Beschäftigte des staatlichen türkischen Tabakmonopols Tekel gegen ihre Entlassungen aufgrund von Privatisierungen. In Ankara wurden die Arbeiter mehrfach von der Polizei angegriffen. Ulla Jelpke schickte folgende Grußbotschaft an die Tekel-Arbeiter und ihre Gewerkschaft:
„Der türkische Staat spielt mit dem Feuer. Offenbar wollen die türkische Regierung und das Militär lieber einen Bürgerkrieg provozieren anstatt eine demokratische Lösung der kurdischen Frage zu suchen“, erklärt die Abgeordnete der LINKEN., Ulla Jelpke, zu den seit Weihnachten andauernden Verhaftungen von Bürgermeistern und anderen Politikern der linken kurdischen Partei für Frieden und Demokratie BDP knapp zwei Wochen nach dem Verbot der Partei für eine demokratische Gesellschaft DTP. weiter …
Am 10. Dezember 2009 – dem internationalen Tag der Menschenrechte – organisierten politische Flüchtlinge aus dem Iran vor der iranischen Botschaft in Berlin eine Mahnwache gegen Hinrichtungen und Folterungen politischer Gefangener. Ulla Jelpke beteiligte sich mit einem Grußwort an der Aktion. weiter …
Zur Gedenkveranstaltung „21 Jahre nach
Hinrichtungswellen in iranischen
Gefängnissen (Sommer 1988)
17 Jahre nach Mykonosattentat
(Berlin, Sep.1992) des Komitees zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran-Berlin e.V. und des Vereins iranischer Flüchtlinge in Berlin e.V. schickte Ulla Jelpke ein Grußwort: weiter …