Internationalismus

In keinem Land außerhalb des Nahen Ostens leben so viele kurdischstämmige Menschen wie in Deutschland. Genaue Zahlen fehlen, da von deutschen Behörden nur ihr Herkunftsstaat – Türkei, Irak, Syrien oder Iran – registriert wird, nicht aber die Zugehörigkeit zur kurdischen Volksgruppe.
Schätzungen gehen von 600.000 bis 800.000 kurdischstämmigen Bürgerinnen und Bürgern aus, die als Arbeitsmigranten oder Flüchtlinge nach Deutschland kamen oder hier bereits in zweiter oder dritter Generation leben. Durch diese große kurdische Diaspora und die engen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Beziehungen zur Türkei ist Deutschland mehr als alle anderen europäischen Staaten unmittelbar in die kurdische Frage verwickelt. weiter … →

Dorfvorsteher und Politiker der islamisch-konservativen AK-Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan versuchen, die verbliebene christliche Minderheit aus dem Tur Abdin in der Südosttürkei mit absurden Gerichtsprozessen und offenen Drohungen zu vertreiben. Dazu erklärt die Abgeordnete Ulla Jelpke: weiter … →

Drei Mitglieder einer deutschen Wahlbeobachtungsdelegation wurden heute morgen in der Stadt Agri von türkischen Sicherheitskräften festgenommen und mehrere Stunden von Sondereinheiten vernommen. Die Stadt Agri befindet sich in den kurdischen Provinzen der Türkei. Die Delegation hatte dort die Kommunalwahlen am vergangenen Wochenende und die folgenden Ereignisse beobachtet. Unter den Festgenommen befand sich, neben einer Anwältin, auch der wissenschaftliche Mitarbeiter der LINKE-Abgeordneten im Bundestag, Ulla Jelpke, Dr. Nikolaus Brauns. weiter … →

Die Kommunalwahlen vom Wochenende in den kurdischen Gebieten der Türkei waren von „zahlreichen Unregelmäßigkeiten“ gekennzeichnet. Das berichtet eine Delegation deutscher Wahlbeobachterinnen und -beobachter. Die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke erklärt hierzu: weiter … →

Zum 21.Jahrestag des Giftgasangriffs der irakischen Luftwaffe auf die irakisch-kurdische Stadt Halabja, bei dem über 5000 Zivilisten ermordet wurden, erklärt die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE):

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Der Deutsche Mehmet Desde wurde 2002 in der Türkei festgenommen, inhaftiert und gefoltert. Ihm und weiteren sieben Personen wurden staatsfeindliche Delikte zur Last gelegt. Den Verurteilungen, die in den Verfahren erreicht wurden, lagen erfolterte Geständnisse zugrunde. Von Seiten der Bundesregierung war dazu nichts zu vernehmen, während das vollkommen rechtsstaatlich geführte Verfahren wegen Missbrauchs Minderjähriger gegen Marco W. im Sommer 2007 zum öffentlichen Politikum gemacht wurde. weiter … →

Im Juni dieses Jahres wurde der kurdische Sender Roj TV in Deutschland verboten. Räume einer in Deutschland operierenden Produktionsfirma wurden durchsucht. Es steht der Verdacht im Raum, dass diese Maßnahme gegen den Sender Roj TV im Zusammenhang mit einer Reihe weiterer Maßnahmen stehen, die sich in erster Linie gegen mutmaßliche Mitglieder, Unterstützer und Sympathisanten der ebenfalls verbotenen PKK richten und auf Absprachen zwischen den türkischen Sicherheitskräften und dem Bundesinnenministerium beruhen. weiter … →

Eine Antwort auf die Vorwürfe des Zentralrates der Armenier in Deutschland

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) wirft der Fraktion DIE LINKE in einer Presseerklärung vom 8.8.2008 eine „peinliche Diffamierung von Johannes Lepsius“ vor. Hintergrund ist die Kleine Anfrage der Fraktion „Bundesmittel für as Lepsius-Haus und die Gedenkstätte zum Völkermord an den Armeniern“ (Drucksache 16/9956 vom 7.7.2008). Zu diesen Anschuldigungen erklärt die Initiatorin der Kleinen Anfrage Ulla Jelpke:
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Ulla Jelpke war am Sonntag 20.Juli zu Gast auf dem DTP-Parteitag in Ankara. In der jungen Welt schrieb sie einen Kommentar zur kurdischen Frage: weiter … →

Nach der gestrigen Freilassung der deutschen Bergsteiger am Berg Ararat fordern die Abgeordneten Inge Höger und Ulla Jelpke eine Verhandlungslösung für die kurdische Frage. weiter … →