Internationalismus

Die Abrüstungsexpertin der Partei DIE LINKE, Inge Höger, und die Abgeordnete Ulla Jelpke (Mitglied im Innenausschuss)sprechen sich in einer Pressemitteilung gegen den Versuch aus, die gefangenen Bergsteiger in Kurdisten mit militärischen Mitteln zu befreien und fordern stattdessen, mit einem Dialog für eine Konfliktlösung zu beginnen und die Repression gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten einzustellen weiter … →

Am Freitag 6.Juni stehen in Ankara Funktionäre und Aktivisten der Transportarbeitergewerkschaft TÜMTIS vor Gericht. Weil sie für ihre gewerkschaftlichen Rechte eintraten, droht ihnen eine langjährige Haftstrafe. Der Vorwurf lautet „Bildung einer kriminellen Vereinigung“. Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke schickte folgende Solidaritätserklärung an die Gewerkschaftsbewegung in der Türkei: weiter … →

Zur Zusammenarbeit deutscher mit japanischen Sicherheitsbehörden anlässlich des G8-Gipfels hat die Fraktion DIE LINKE eine Kleine Anfrage (Drs. 16/8685) eingereicht. Zur Antwort der Bundesregierung erklärt die innenpolitische Sprecherin Ulla Jelpke:

Deutschland leistet Japan Schützenhilfe, um gegen Globalisierungskritiker vorzugehen.
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Aus Anlass des 6.Jahrestages der Niederschlagung des Putsches gegen Präsident Hugo Chavez veranstaltete die Botschaft der bolivarischen Republik Venezuela eine Feier. Dort hielt die Abgeordnete Ulla Jelpke ein Grußwort: weiter … →

Seit dem kurdischen Newroz-Fest befinden sich in der Türkei auch Kinder und Jugendliche in Haft, darunter der schwerverletzte 14-jährige Cuneyit Ertus aus Yüksekova. Ein Polizist hatte ihm vor laufender Kamera den Arm gebrochen, jetzt wird ihm im Gefängnis ärztliche Behandlung verweigert. Die Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke schrieb daher einen offenen Brief an den türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan. weiter … →

Zum 20.Jahrestag des irakischen Giftgasangriffs gegen die irakisch-kurdische Stadt Halabja am 16.März 1988 erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter … →

Zum Einsatz von deutscher Militärtechnik beim Einmarsch der türkischen Armee in den Nordirak erklärt Ulla Jelpke, Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: weiter … →

Auf einer Kundgebung kurdischer Vereine gegen die Angriffe türkischer Rechtsextremisten und gegen einen drohenden türkischen Militäreinmarsch in den Nordirak hielt Ulla Jelpke am 3. November in Dortmund folgende Rede: weiter … →

In Estland, Lettland und Litauen prägen Russenhaß und Vorbehalte gegen Ukraine und Belarus die Politik. Doch die Wirtschaft der baltischen Staaten benötigt billige Facharbeiter weiter … →

Auf der Konferenz „Iran von innen und außen – zwischen Krieg, Angst und Widerstand“ am 13.Oktober in Buchum hielt Ulla Jelpke (MdB) die folgende Rede:
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