Militarisierung

„Forderungen, Deutschland und die NATO sollten jetzt Waffen an die gegen den terroristischen IS kämpfenden Kurden und die irakische Regierung liefern, gehen an der Problematik vorbei. DIE LINKE. muss bei ihrer prinzipiellen Position gegen Rüstungsexporte bleiben; hier dürfen keine Ausnahmen herbei geredet werden“, erklärt die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Ulla Jelpke, die sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet im Norden Syriens befindet. Jelpke weiter: weiter … →

„Die Bundeswehr will einige ihrer Kasernen umbenennen, aber sie führt weiterhin verbissene Abwehrschlachten an der Traditionsfront“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Fraktion zu Kasernenbenennungen. Jelpke weiter:

„An elf Standorten laufen derzeit Diskussionen über eine Umbenennung. Nach wie vor lehnt die Bundeswehr es aber ab, generell auf umstrittene Namenspatrone aus dem Kaiserreich oder der Naziherrschaft zu verzichten. weiter … →

Der Spiegel berichtete neulich über Pläne ehemaliger Wehrmachtsoffiziere, Anfang der 1950er Jahre eine geheime Truppe aufzustellen, um sie unter anderem als Bürgerkriegsarmee zu verwenden. Die Bundesregierung wusste davon, unternahm aber nichts gegen diese – immerhin rechtswidrigen – Pläne. Der BND nahm sich der Sache vielmehr unterstützend an. Nazis unter sich halt? weiter … →

Der Spiegel berichtete neulich über Pläne ehemaliger Wehrmachtsoffiziere, Anfang der 1950er Jahre eine geheime Truppe aufzustellen, um sie unter anderem als Bürgerkriegsarmee zu verwenden. Die Bundesregierung wusste davon, unternahm aber nichts gegen diese – immerhin rechtswidrigen – Pläne. Der BND nahm sich der Sache vielmehr unterstützend an. Nazis unter sich halt?
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Die Bundeswehr wirbt jährlich auf weit über tausend Messen, auf Schulhöfen und in Klassenzimmern um Nachwuchs und Zustimmung für ihren Kriegskurs. Gegen diese Militarisierung des Alltags gibt es zunehmende Proteste. DIE LINKE erkundigt sich jedes Quartal nach den bevorstehenden Terminen. weiter … →

„Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr so viel Geld für Nachwuchswerbung ausgegeben wie nie zuvor“, stellt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, fest. Das ergebe sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion (BT-Drs. 18/1018). Jelpke weiter:

„Exakt 29,985 Millionen Euro wurden im letzten Jahr für Nachwuchswerbung ausgegeben. weiter … →

In den kurdischen Provinzen Syriens (Rojava) haben Kämpfer der Al Quaida Gruppe ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien) im Dorf Tileliyê 15 ZivilistInnen massakriert. Darunter befanden sich sieben Kleinkinder und drei Frauen. Tileliyê ist ein von ÊzîdInnen bewohntes Dorf nahe der kurdischen Stadt Serêkaniyê an der türkisch-syrischen Grenze. Weitere Leichen sind der Nachrichtenagentur ANHA zufolge noch in den Händen der ISIS. weiter … →

„Die Bundeswehr will ihre Position als innenpolitischer Faktor weiter ausbauen. Dazu bereitet sie sich derzeit auf eine Katastrophenschutz-Übung mit dem Titel ‚Standhafter Bär‘ vor. Tatsächlich wird dem zivilen Katastrophenschutz damit aber ein Bärendienst erwiesen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion (BT-Drs. 18/1363). Jelpke weiter: weiter … →

Am Ostersamstag hielt Ulla Jelpke

„In den letzten Wochen wurde ein Bundeswehreinsatz nach dem anderen beschlossen“, führte Ulla Jelpke am Samstag in ihrer Rede zum Ostermarsch in Düsseldorf aus. Weiter hießt es: „Die Botschaft ist klar: Die Bereitschaft zum Einsatz von Waffengewalt ist für die deutsche Außenpolitik zur normalen Option geworden.
Als Abgeordnete der LINKEN will ich nicht verhehlen, dass ich es besorgniserregend finde, dass jetzt erstmals auch fünf Abgeordnete meiner Fraktion für einen Kampfeinsatz gestimmt haben. weiter … →

Der Bundestag hat gestern mit großer Mehrheit ein Mandat für einen Kampfeinsatz der Bundeswehr beschlossen (zur Absicherung der Vernichtung syrischer Chemiewaffen). Das ist im Prinzip nichts Neues – erstmals hat es dafür aber auch Ja-Stimmen aus der Linksfraktion gegeben. Ich habe, gemäß meiner Überzeugung und dem Parteiprogramm, wie die Mehrheit der Fraktion mit Nein gestimmt und gemeinsam mit 14 anderen GenossInnen eine Schriftliche Erklärung ins Protokoll des Bundestages aufnehmen lassen (auf dieser Homepage veröffentlicht). Außerdem habe ich eine weitere persönliche Erklärung dazu abgegeben: weiter … →