„Die Union legt es darauf an, unsere Gesellschaft zu militarisieren“. Mit diesen Worten weist die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Forderungen aus den Reihen der CDU und CSU zurück, die Möglichkeiten für Inlandseinsätze der Bundeswehr auszuweiten. Jelpke weiter: weiter …
„Es kann nicht angehen, dass die Bundeswehr ihre Nachwuchsprobleme dadurch löst, dass sie Nazis in ihren Reihen duldet. Absolut unverantwortlich ist es zudem, Soldaten, die in der Kompanie `Gedankenspiele´ über das `Jagen´ und `Abschlachten von Negern´ anstellen, weiterhin Zugriff auf… weiter …
„Der Bund ist auch in diesem Jahr wieder der größte Sponsor der sogenannten Sicherheitskonferenz“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Unterstützung der Bundesregierung für die Münchner Siko, die am kommenden Wochenende stattfindet. Jelpke weiter: weiter …
Bundeswehr leistet für Verherrlichung von Wehrmachtsoffizier aktive Unterstützung
Von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 06.02.2016) weiter …
Bundeswehr hilft Flüchtlingen – und optimiert so ihre Einsatzbereitschaft.
Für die Bundeswehr ist die Flüchtlingshilfe eine Großübung in Sachen zivil-militärischer Zusammenarbeit: weiter …
Bundesregierung lässt jesidische Peschmerga ausbilden und gesteht deren Kooperation mit der PKK ein Von Ulla Jelpke Am Montag jährt sich Offensive des sogenannten Islamischen Staates (IS) auf das Hauptsiedlungsgebiet der Jesiden im nordirakischen Shengal. In das kollektive Gedächtnis dieser monotheistischen… weiter …
Der Bundeswehr geht das Kanonenfutter aus – sie versucht diese begrüßenswerte Entwicklung durch immer intensivere Werbemaßnahmen auszugleichen. Um der Friedensbewegung den angemessenen Protest gegen diese Militarisierung der Gesellschaft zu ermöglichen, erkundige ich mich regelmäßig nach den bevorstehenden Terminen, zu denen die Bundeswehr öffentlich um Nachwuchs und Akzeptanz wirbt. weiter …
„Die Bundesregierung sollte sich den EU-Plänen zu einem Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer mit aller Entschiedenheit widersetzen. Solche Maßnahmen werden die Schutzsuchenden zu noch gefährlicheren Reiserouten zwingen und die Preise für die Schleusertätigkeit weiter in die Höhe treiben“, erklärt die… weiter …
„Damit wird das Leben Tausender von Flüchtlingen aufs Spiel gesetzt“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Absicht der EU, ein Mandat des UN-Sicherheitsrates zu einem militärischen Vorgehen gegen Schleuserboote zu erhalten. Jelpke weiter: weiter …
„Europa braucht einen Paradigmenwechsel in der Flüchtlingspolitik. Anstelle bürokratischer Verteilungsschlüssel bei gleichzeitiger Militarisierung der Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer sollten sichere und legale Fluchtwege geschaffen werden“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, anlässlich der für Mittwoch von der… weiter …