Bundeswehr als Terrorcamp?
Der Militärische Abschirmdienst fordert mehr Kompetenzen und begründet dies mit einer möglichen Unterwanderung der Bundeswehr durch Dschihadisten. Dazu stellte die Linke eine Kleine Anfrage. weiter …
Militarisierung
G7-Gipfel wird Gipfel der zivil-militärischen Kooperation
„Der G7-Gipfel wird ein Gipfel der zivil-militärischen Kooperation“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zu den laufenden Gipfelvorbereitungen. Jelpke weiter: weiter …
Rede im Bundestag: Keine Unterstützung faschistischer Milizen in der Ukraine durch Bundespolizei
Rede zu TOP 12 der 100. Sitzung des Deutschen Bundestages, Antrag der LINKEN
Deutsche Beteiligung an der EU-Polizeimission in der Ukraine beenden
Drucksachen 18/3314, 18/3932 (zu Protokoll)
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Türkische AKP-Regierung opfert Soldaten für Wahlerfolg
Trotz Waffenstillstandes der PKK kommt es in der Türkei zu Militäroperationen. Für eigene Erfolge bei den Parlamentswahlen setzt die Regierungspartei AKP offenbar den Friedensprozess aufs Spiel. weiter …
Deutschland muss sich für Beihilfe zum Völkermord an Armeniern entschuldigen
Zum 100. Jahrestag des Völkermordes an den Armeniern in der Türkei fordert DIE LINKE. vom Bundestag eine Entschuldigung für die deutsche Beihilfe an diesem Verbrechen weiter …
Bundeswehrwerbung
Militarisierung auf den Schulhöfen
Gastkommentar von Ulla Jelpke
(erschienen am 14.04.2015 in der jungen Welt) weiter …
Militärreklame an Schulen nimmt zu
„Die Bundeswehr hat die Militarisierung der Schulhöfe im vergangenen Jahr weiter ausgebaut“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Jelpke weiter: weiter …
Bund ist Hauptsponsor der Münchner Sicherheitskonferenz
„Der Bund sponsert auch in diesem Jahr die Münchner Sicherheitskonferenz mit insgesamt rund einer Million Euro“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zur Unterstützung der Konferenz, die vom 6. bis 8. Februar stattfindet. Jelpke weiter: weiter …
Bundeswehr-Reklametermine im ersten Quartal
Bundeswehr jagt Kanonenfutter – unerbittlich. In diesem Jahr steigen die Kosten fürs entsprechende Werbebudget auf 35 Millionen. Wenn die Bundeswehr in der Öffentlichkeit wirbt, stößt sie aber mitunter auch auf öffentlichen Protest – Gelegenheit dazu gibt es reichlich: Anbei die Liste mit ihren Auftritten im ersten Quartal 2015. weiter …
Bundeswehr ist kein guter Umgang für Jugendliche
„Die Bundeswehr ist auf der Jugendmesse YOU eine absolute Fehlbesetzung“, erklärt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Ulla Jelpke zur Diskussion um die Beteiligung der Truppe an der am Wochenende stattfindenden Messe. Jelpke weiter: weiter …