âNotwendig ist ein grundlegender Wandel in der Asylpolitik mit einer echten Willkommenskultur fĂŒr schutzsuchende Menschen. Das bedeutet einen Paradigmenwechsel weg von der bisherigen Abschreckungspolitik und hin zu einer Politik der Integration von FlĂŒchtlingen von Beginn anâ, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin… weiter …
Die Selbstverwaltung des Kantons KobanĂȘ in Rojava /Nordsyrien ruft zum 1.Mai die Arbeiterbewegung und die Gewerkschaften in aller Welt zur UnterstĂŒtzung zur SolidaritĂ€t mit dem Kampf gegen den IS-Terror und dem Aufbau einer neuen demokratischen Ordnung auf. weiter …
âEs ist keine gute Idee des SachverstĂ€ndigenrats, am gescheiterten Dublin-System festhalten zu wollenâ, erklĂ€rt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der LINKEN zum heute vom SachverstĂ€ndigenrat deutscher Stiftungen fĂŒr Integration und Migration in seinem Jahresgutachten vorgestellten Modell einer Reform des EU-Asylsystems. Jelpke weiter: weiter …
Antrag der LINKEN
HumanitĂ€re Hilfe und FlĂŒchtlingsschutz fĂŒr Jesiden, Kurden und andere SchutzbedĂŒrftige im Norden des Irak und Syriens Drucksachen 18/2742, 18/4417 weiter …
Rede zu TOP 27 der 101. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages 1. Beratung der AntrĂ€ge 18/4335 (LINKE) sowie 18/4684 (CDU,CSU,SPD) und 18/4687 (GrĂŒne)
Bis zu 1,5 Millionen Armenierinnen und Armenier sowie Angehörige anderer christlicher Bevölkerungsgruppen wurden in den Jahren 1915/16 planmĂ€Ăig durch das jungtĂŒrkische Regime in der TĂŒrkei ausgerottet. Dass es sich dabei um einen Völkermord gehandelt hat, ist bei Historikern auĂerhalb der TĂŒrkei unstrittig. Es geht hier nicht nur um die Aufarbeitung der tĂŒrkischen Geschichte. Auch die Deutschland muss sich seiner Verantwortung stellen. So unternahm die Reichsregierung nichts, um die Verbrechen ihrer tĂŒrkischen VerbĂŒndeten zu beenden. weiter …
âDie wesentliche Botschaft der EuropĂ€ischen Union lautet: Wir machen weiter wie bisherâ, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Ergebnisse des EU-FlĂŒchtlingsgipfels. âDie EU setzt weiter auf Abschottung, sie setzt auf Frontex, sie setzt auf die militĂ€rische BekĂ€mpfung von Schleusern â das einzige, worauf sie nicht setzt, ist die vorbehaltlose Rettung von FlĂŒchtlingen.â Jelpke weiter:
âIm Mittelmeer findet eine menschliche Katastrophe unglaublichen AusmaĂes statt. Darauf muss die EU eine humanitĂ€re Antwort geben, anstatt ihre Kanonenboote in Stellung zu bringenâ, erklĂ€rt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum heute stattfindenden EU-Sondergipfel. Jelpke weiter: âMit… weiter …
âDass die EuropĂ€ische Union jetzt sogar militĂ€rische EinsĂ€tze gegen FlĂŒchtlingsboote erwĂ€gt, zeigt die ganze Scheinheiligkeit der offiziellen Trauerbekundungen ĂŒber den hundertfachen Tod im Mittelmeerâ, erklĂ€rt Ulla Jelpke. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
Rede zur Vereinbarten Debatte der 99. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur FlĂŒchtlingskatastrophe im Mittelmeer
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Deutsche FlĂŒchtlingspolitik kostete seit 1993 mindestens 451 Menschen das Leben. Neuauflage einer Dokumentation der Antirassistischen Initiative ĂŒber tödliche Folgen der FlĂŒchtlingspolitik.
Von Ulla Jelpke
(erschienen in der jungen Welt am 20.04.2015) weiter …