âDie Abschottungspolitik der Festung Europa zwingt FlĂŒchtlinge dazu, den lebensgefĂ€hrlichen Seeweg ĂŒber das Mittelmeer zu nehmen. Um das Massensterben im Mittelmeer zu stoppen, mĂŒssen endlich legale und sichere Wege fĂŒr Asylsuchende in die EU geöffnet werden. Dazu gehört auch die… weiter …
âDer Eiertanz, den Regierung und Koalition um den Völkermord-Begriff auffĂŒhren, ist ein zutiefst unwĂŒrdiges Schauspiel. Angesichts des 100. Jahrestages der Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich muss der Bundestag sich seiner historischen Verantwortung stellen und die damaligen Verbrechen gegen die… weiter …
âNach jeder Katastrophe beteuern die verantwortlichen Politiker der EuropĂ€ischen Union ihre tiefe Betroffenheit â und machen genauso weiter wie bisher: Sie setzen auf Abschottung statt auf Hilfe. Dabei zeigt sich immer wieder, dass die Abschottungspolitik der EU tötetâ, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, angesichts der neuerlichen FlĂŒchtlingstragödien im Mittelmeer. Jelpke weiter: weiter …
âDer Bundesinnenminister spielt ein zynisches Spiel, indem er versucht, verschiedene FlĂŒchtlingsgruppen gegeneinander auszuspielenâ, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf aktuelle ĂuĂerungen von Thomas de MaiziĂšre zur FlĂŒchtlingspolitik. Jelpke weiter:
âWir können nicht lĂ€nger zusehen, wie FlĂŒchtlinge im Mittelmeer ertrinkenâ, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die jĂŒngste Katastrophe im Mittelmeer, bei der voraussichtlich 400 Menschen ums Leben kamen. Jelpke weiter:
Trotz Waffenstillstandes der PKK kommt es in der TĂŒrkei zu MilitĂ€roperationen. FĂŒr eigene Erfolge bei den Parlamentswahlen setzt die Regierungspartei AKP offenbar den Friedensprozess aufs Spiel. weiter …
Zum 100. Jahrestag des Völkermordes an den Armeniern in der TĂŒrkei fordert DIE LINKE. vom Bundestag eine Entschuldigung fĂŒr die deutsche Beihilfe an diesem Verbrechen weiter …
Notwendig sind bundesweit einheitliche Standards fĂŒr FlĂŒchtlingsunterbringung- und -finanzierung, meint Ulla Jelpke zur Forderung der SPD-Innenminister nach mehr Engagement des Bundes fĂŒr FlĂŒchtlinge. weiter …
âEine Aufhebung des anachronistischen PKK-Verbots gebietet nicht nur die Vernunft, sondern auch der Anstand. Denn wer die Kurden im Nahen Osten als Partner im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat umwirbt, sollte ihnen auch in Deutschland die Hand reichen. Es stimmt mich daher optimistisch, wenn jetzt auch in der SPD die Zeichen der Zeit erkannt werden. Eine Chance, um fĂŒr einen neuen Umgang mit der PKK einzutreten, bietet sich, wenn unser Antrag zur Aufhebung des PKK-Verbots in den kommenden Monaten in zweiter Lesung im Bundestag beraten wirdâ, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
âNicht die illegal Einreisenden sind das Problem, sondern die ZustĂ€nde, die sie zu solchen machenâ, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Debatte ĂŒber illegale Einreisen nach Deutschland. Jelpke weiter: