Die kurdische Stadt Kobani in Rojava/Nordsyrien ist frei. Nach einer mehrtĂ€gigen Offensive der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ wurden Montag Nachmittag die letzten Djihadisten des Islamischen Staates (IS) von kurdischen KĂ€mpfern aus der seit ĂŒber vier Monaten umkĂ€mpften Stadt… weiter …
âDer Wolf hat seinen Schafspelz abgelegt. Wer jetzt noch bei Pegida mitlĂ€uft, darf sich nicht herausreden, er habe ĂŒber die rassistischen HintergrĂŒnde dieser AufmĂ€rsche nichts gewusstâ, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den EnthĂŒllungen ĂŒber Facebook-EintrĂ€ge von Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Jelpke weiter: weiter …
„Das Verbot der Pegida-Demonstration in Dresden war ein Schuss in den Ofen. Die Sicherheitsbehörden konnten bislang keine ĂŒberzeugenden Beweise fĂŒr eine GefĂ€hrdung aller Kundgebungen in Dresden, auch der antifaschistischen, liefern“, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
Ăberlegungen zu den AnschlĂ€gen in der französischen Hauptstadt: Sie können nicht aus dem Kontext der Weltordnung gelöst werden.
Von Ulla Jelpke
(erschienen in der junge Welt am 19.01.2015) weiter …
Gastkommentar: Kabinett will Passgesetz Àndern
Von Ulla Jelpke
(erschienen in der jungen Welt am 14.01.2015) weiter …
âDer geplante Entzug des Personalausweises ist im Kampf gegen den Terrorismus unverhĂ€ltnismĂ€Ăig und nutzlosâ, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Jelpke weiter: weiter …
âDie Stadt Schwerte muss ihre PlĂ€ne zur Unterbringung von FlĂŒchtlingen in einer ehemaligen Aufseherbaracke des KZ-AuĂenlagers Schwerte-Ost dringend zurĂŒcknehmen. FĂŒr die geplanten 21 PlĂ€tze lassen sich im Kreis sicher auch andere Unterbringungsmöglichkeiten findenâ erklĂ€rt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, die ihren Wahlkreis in Dortmund hat. Die Abgeordnete weiter: weiter …
Vor zwei Jahren wurden die kurdischen Politikerinnen Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Saylemez in Paris Opfer eines kaltblĂŒtigen Mordanschlages. weiter …
âDie Aufnahme syrischer FlĂŒchtlinge verlĂ€uft weiterhin schleppend. Die Bundesregierung muss sich mit der Frage auseinandersetzen, warum die Einreisen sich so lange hinauszögern. AuĂerdem mĂŒssen die legalen Einreise- und Aufenthaltsmöglichkeiten fĂŒr syrische FlĂŒchtlinge angesichts der katastrophalen Lage vor Ort nach dem Wintereinbruch schnell und deutlich ausgeweitet werdenâ, fordert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie reagiert damit auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN zur Aufnahme syrischer FlĂŒchtlinge (BT-Drs. 18/3627). Jelpke weiter: weiter …
Am Dienstag erschossen Polizisten in der Stadt Cizre in den kurdischen Provinzen der TĂŒrkei den 14-jĂ€hrigen Jungen Ămit Kurt. Augenzeugenberichten zufolge war Ămit Kurt gerade dabei gemeinsam mit Freunden ein GebĂ€ude zu streichen und zu dekorieren, als Polizisten aus Panzerfahrzeugen… weiter …