âIch bin zutiefst erschĂŒttert ĂŒber das Massaker in der Redaktion der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo. Mein MitgefĂŒhl gilt den Angehörigen und Freunden der ermordeten Redakteure, Karikaturisten und Polizistenâ, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum Anschlag mutmaĂlicher Djihadisten in Paris. Die Abgeordnete weiter: weiter …
SPD-VorstoĂ fĂŒr FlĂŒchtlingsunterbringung
Von Ulla Jelpke
(erschienen in der jungen Welt am 07.01.2015) weiter …
âAn den FlĂŒchtlingstragödien im Mittelmeer hat die EuropĂ€ische Union ein gehöriges MaĂ an Mitschuldâ, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin der Faktion Die LINKE im Bundestag, Ulla Jelpke, mit Blick auf FlĂŒchtlingsschiffe, die fĂŒhrerlos im Mittelmeer ausgesetzt werden.
Jelpke weiter: weiter …
âDie Innenminister haben es verpasst, ein klares Signal der SolidaritĂ€t mit den FlĂŒchtlingen zu setzenâ, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, das Treffen der Innenminister von Bund und LĂ€ndern. Jelpke weiter: weiter …
30 Jahre UN-Antifolterkonvention
Gastkommentar von Ulla Jelpke
(erschienen in der jungen Welt am 10.12.2014) weiter …
âWenn die AfD jetzt die Pegida-AufmĂ€rsche unterstĂŒtzt, wĂ€chst zusammen, was zusammen gehört. Beide haben ihren NĂ€hrboden in fremdenfeindlichen Abwehrhaltungen und verkĂŒnden ebenso rassistische wie wirre Parolenâ, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Diskussion ĂŒber die fremdenfeindlichen AufmĂ€rsche. Jelpke weiter: weiter …
Opfer von Menschenhandel erhalten in Deutschland bislang nur eine vorĂŒbergehende Aufenthaltserlaubnis, wenn sie sich als Zeugen fĂŒr Prozesse zur VerfĂŒgung stellen. Danach werden sie abgeschoben. DIE LINKE unterstĂŒtzt die Forderung nach einem umfassenden humanitĂ€ren Bleiberecht fĂŒr alle Opfer von Menschenhandel, besonders fĂŒr die Kinder. weiter …
Deutschland und die EU mĂŒssen ihre humanitĂ€re Hilfe fĂŒr die syrischen und irakischen FlĂŒchtlinge, die in der Region geblieben sind, deutlich ausweiten. Dazu gehört auch, die TĂŒrkei endlich zu einem kooperativen Verhalten der selbstverwalteten kurdischen Gebiete in Nordsyrien (Rojava) zu drĂ€ngen. Zugleich mĂŒssen die Aufnahmestaaten in der Region durch groĂzĂŒgige Aufnahme von FlĂŒchtlingen in der EU entlastet werden. weiter …
Der Gesetzentwurf sieht Verbesserungen fĂŒr die Lebenslage von Asylsuchenden und Geduldeten in Deutschland vor. Die Residenzpflicht soll nach drei Monaten erlöschen, im Asylbewerberleistunsgesetz ebenfalls nach dieser Frist der Vorrang von Geld- vor Sachleistungen gelten. Allerdings stellen zahlreiche Ausnahmen und Ăffnungsklauseln den Erfolg dieser Neuregelung in Frage. weiter …
âWas heute mit den Stimmen von Union und SPD im Kabinett beschlossen worden ist, liest sich wie das Programm einer Partei am rechten Rand des politischen Spektrums: die Ausweitung der Abschiebungshaft gegen Asylbewerber, neue Möglichkeiten der Ingewahrsamnahme durch die AuslĂ€nderbehörden, Einreise- und Aufenthaltsverbote fĂŒr abgelehnte Asylbewerber, schnellere Ausweisung straffĂ€llig gewordener Jugendlicher und vermeintlicher Extremisten. Kleine Verbesserungen beim Bleiberecht fĂŒr langjĂ€hrig geduldete FlĂŒchtlinge fallen dagegen kaum ins Gewichtâ, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den Beschluss des Kabinetts zu einem Gesetzentwurf zur Ănderung des Aufenthaltsgesetzes. Jelpke weiter: weiter …