Kobani: Brecht das Schweigen!

In der Nacht zum Dienstag sind die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) erstmals in das Zentrum der seit drei Wochen belagerten die kurdischen Stadt Kobani im Norden Syriens vorgedrungen. Mehrere Stadtviertel stehen bereits unter Kontrolle des IS, es kommt zu erbitterten StraßenkĂ€mpfen. Die Verteidigerinnen und Verteidiger von Kobani – die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPG, GuerillakĂ€mpfer der PKK, Tausende Freiwillige aus der TĂŒrkei und den Einwohnern von Kobani – haben zu ihrem Schutz nur leichte Waffen. „Sie haben nichts außer ihrem Mut und ihrer Kalaschnikow“, schildert ein Arzt die Situation vor Ort. Ohne panzerbrechende Waffen und Hilfe von außen bleibt den Verteidigern von Kobani bald nur noch die Selbstaufopferung, um den IS zu stoppen. Am Sonntag sprengte sich eine YPG-Kommandantin inmitten einer IS-Stellung in die Luft. Sie zerstörte einen Panzer und tötete zahlreiche IS-KĂ€mpfer. weiter …

Pressemitteilung: Hinter dem IS stehen Katar und die TĂŒrkei, Merkel ist das einerlei

Seit 20 Tagen greift der „Islamische Staat“ (IS) den Kanton Kobane im Norden Syriens/Rojava an. Augenzeugen berichteten, dass auch am Wochenende erneut Waffen aus der TĂŒrkei an den IS geliefert wurden. Zudem wird berichtet, dass eine tĂŒrkische Grenzstation als Waffenlager fĂŒr die Dschihadisten dient. Unterdessen griff die tĂŒrkische Armee in den letzten Tagen vielfach KurdInnen an, die an der Grenze protestierten. weiter …

SolidaritĂ€t fĂŒr Rojava – Spendenaufruf

Neben politischer SolidaritĂ€t benötigen die Menschen in Rojava auch praktische, d.h. materielle SolidaritĂ€t. In Deutschland gibt es derzeit drei zuverlĂ€ssige Spendenkampagnen, welche die demokratische Selbstverwaltung in Rojava / Nordsyrien bei der medizinischen Nothilfe, dem Wiederaufbau des durch einen Terroranschlag zerstörten Krankenhauses in der Stadt KobanĂȘ sowie des Frauenvereins SARA in Qamişlo durch SolidaritĂ€tsprojekte unterstĂŒtzen und unsere finanzielle Hilfe benötigen. weiter …

Pressemitteilung: Schutz und Hilfe statt Schwarzer Sheriffs

„Asylsuchende in SammelunterkĂŒnften brauchen Ansprechpartner fĂŒr ihre Probleme und keine Schwarzen Sheriffs ohne weitere Qualifikationen“, erklĂ€rt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur anhaltenden Debatte ĂŒber den Einsatz privater Sicherheitsunternehmen in AsylbewerberunterkĂŒnften. Jelpke weiter: weiter …

Misshandlung von FlĂŒchtlingen ist Problem auf Bundesebene

„Die MisshandlungsfĂ€lle in Burbach lassen auch auf Bundesebene die Alarmglocken schrillen“, erklĂ€ren die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, und die Landessprecherin der Partei in Nordrhein-Westfalen, Özlem Demirel, zu den jĂŒngst bekanntgewordenen MisshandlungsfĂ€llen in der FlĂŒchtlingsunterkunft in Burbach. weiter …

Rede im Bundestag: FreizĂŒgigkeit erhalten statt Missbrauchsdebatte schĂŒren

Mit den vorgeschlagenen Regelungen wird das FreizĂŒgigkeitsgesetz fĂŒr EU-BĂŒrger in Deutschland verschĂ€rft. TatsĂ€chlichen Handlungsbedarf konnte die Bundesregierung auch mit der Vorlage eines Berichts einer Runde von StaatssekretĂ€ren nicht nachweisen. Vielmehr befeuert sie mit ihrem Vorgehen eine Hetze insbesondere gegen Roma, die aus Bulgarien und RumĂ€nien nach Deutschland kommen, um hier Arbeit zu finden. weiter …

Pressemitteilung: Verteilungsquoten fĂŒr FlĂŒchtlinge sind auch keine Lösung

„Ein gescheitertes System der bĂŒrokratischen Verteilung von FlĂŒchtlingen durch ein anderes zu ersetzen, ist keine Lösung. Sinnvoller wĂ€re es, EU-Staaten mit geringen FlĂŒchtlingszahlen finanziell zur Entlastung der Hauptaufnahmestaaten heranzuziehen“, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von Bundesinnenminister Thomas de MaiziĂšre, Aufnahmequoten fĂŒr Asylsuchende in der EU festzulegen. Jelpke weiter: weiter …