Braune Soße in neuen Schläuchen
„Die Spaltung im Führungsteam der rassistischen Pegida-Bewegung ist erst einmal eine gute Nachricht. Diese Aufsplitterung und die stark zurückgegangene Beteiligung an der noch weiter rechts stehenden Legida in Leipzig lässt hoffen, dass diese Bewegung den Höhepunkt ihrer Mobilisierungskraft überschritten hat“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
Deutschland muss sich gegenüber Griechenland auch historischer Verantwortung stellen
„Die Bundesregierung muss sich in den Verhandlungen mit der griechischen Regierung auch der historischen Verantwortung Deutschlands für in Griechenland verübtes NS-Unrecht stellen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung zur Rückzahlung… weiter …
Nochmal zum Tod von Khaled Idris und dem Versagen der Polizei
Ein Mitbewohner von Khaled Idris hat gestanden, nach einem Streit den eritreischen Flüchtling erstochen zu haben. Ich bin froh, dass dieser Todesfall damit eine schnelle Aufklärung gefunden hat und damit auch der Verdacht eines rassistisch motivierten Mordes vom Tisch ist.… weiter …
Bund ist Hauptsponsor der Münchner Sicherheitskonferenz
„Der Bund sponsert auch in diesem Jahr die Münchner Sicherheitskonferenz mit insgesamt rund einer Million Euro“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zur Unterstützung der Konferenz, die vom 6. bis 8. Februar stattfindet. Jelpke weiter: weiter …
Antrag: Flüchtlinge willkommen heißen – für einen grundlegenden Wandel der Aufnahmepolitik
DIE LINKE fordert einen grundlegenden Wandel in der Asylpolitik: Weg von einer Politik der Abschreckung und Des-Integration, hin zu einer offenen und menschenwürdigen Aufnahme und schnellen Integration von Flüchtlingen. Der Bund soll für die Kosten der Aufnahme Asylsuchender aufkommen, denn dies ist eine internationale Verpflichtung, die die Kommunen überfordert. Die derzeitigen Mängel bei der Aufnahme befördern zudem gefährliche rassistische Haltungen. weiter …
Geheimdienst-Abkommen mit der Türkei ist gefährliche Schnapsidee
„Wer ausgerechnet mit dem türkischen Geheimdienst ein Abkommen zur Bekämpfung dschihadistischer Reisebewegungen abschließt, macht wahrlich den Bock zum Gärtner. Da sollte sich die Bundesregierung lieber gleich um ein Abkommen mit dem ‚Islamischen Staat‘ bemühen, anstatt nur mit dessen Chauffeurservice zu verhandeln“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu Pressemeldungen, denen zufolge die Bundesregierung derzeit ein solches Abkommen mit dem türkischen Geheimdienst MIT aushandelt. Die Abgeordnete weiter: weiter …
Bundeswehr-Reklametermine im ersten Quartal
Bundeswehr jagt Kanonenfutter – unerbittlich. In diesem Jahr steigen die Kosten fürs entsprechende Werbebudget auf 35 Millionen. Wenn die Bundeswehr in der Öffentlichkeit wirbt, stößt sie aber mitunter auch auf öffentlichen Protest – Gelegenheit dazu gibt es reichlich: Anbei die Liste mit ihren Auftritten im ersten Quartal 2015. weiter …
Artikel für Rotlicht
Kobani ist frei
Die kurdische Stadt Kobani in Rojava/Nordsyrien ist frei. Nach einer mehrtägigen Offensive der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ wurden Montag Nachmittag die letzten Djihadisten des Islamischen Staates (IS) von kurdischen Kämpfern aus der seit über vier Monaten umkämpften Stadt… weiter …