„Ich bin zutiefst erschüttert über das Massaker in der Redaktion der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen und Freunden der ermordeten Redakteure, Karikaturisten und Polizisten“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum Anschlag mutmaßlicher Djihadisten in Paris. Die Abgeordnete weiter: weiter …
SPD-Vorstoß für Flüchtlingsunterbringung
Von Ulla Jelpke
(erschienen in der jungen Welt am 07.01.2015) weiter …
„Außerhalb Dresdens erweist sich die rassistische Pegida-Bewegung als Flopp, und auch in Dresden scheint sie langsam an ihre Grenzen zu stoßen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den gestrigen Pegida-Aufmärschen und Gegenprotesten. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„An den Flüchtlingstragödien im Mittelmeer hat die Europäische Union ein gehöriges Maß an Mitschuld“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Faktion Die LINKE im Bundestag, Ulla Jelpke, mit Blick auf Flüchtlingsschiffe, die führerlos im Mittelmeer ausgesetzt werden.
Jelpke weiter: weiter …
Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen weitere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Im Bundestag wegen Unterstützung der PKK. In einem Schreiben, das gestern in zehn Abgeordnetenbüros einging, wirft ihnen die Staatsanwaltschaft vor, „eine Fahne der CDK hochgehalten“ zu haben; dabei handelt es sich um eine Unterorganisation der PKK. Ein Foto davon wurde am 13. November bei Facebook gepostet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Verstoßes gegen das PKK-Verbot. Die betroffenen Abgeordneten Ulla Jelpke, Diether Dehm, Karin Binder, Wolfgang Gehrcke, Andrej Hunko, Sabine Leidig, Alexander Ulrich, Katrin Vogler, Hubertus Zdebel und Pia Zimmermann erklären dazu: weiter …
„Es ist erschreckend, dass die Zahl der Demonstranten bei den Pegida-Aufmärschen von Woche zu Woche steigt. Ihre Wut richtet sich nicht mehr nur in rassistischer Weise gegen Schwächere und Rechtlose, gegen Flüchtlingen und Migranten, sondern längst auch gegen die herrschenden Parteien, gegen die Presse und die Demokratie an sich. Das ist eine brandgefährliche Entwicklung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum weiteren Anwachsen der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Demonstration in Dresden. Die Abgeordnete weiter: weiter …
Bundesregierung fehlen die Argumente für die Diskriminierung von PKK-Angehörigen – an Verbot und Verfolgung der Partei will sie weiter festhalten
Von Ulla Jelpke
(erschienen in der jungen Welt am 12.12.2015 weiter …
„Die Innenminister haben es verpasst, ein klares Signal der Solidarität mit den Flüchtlingen zu setzen“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, das Treffen der Innenminister von Bund und Ländern. Jelpke weiter: weiter …
30 Jahre UN-Antifolterkonvention
Gastkommentar von Ulla Jelpke
(erschienen in der jungen Welt am 10.12.2014) weiter …
„Wenn die AfD jetzt die Pegida-Aufmärsche unterstützt, wächst zusammen, was zusammen gehört. Beide haben ihren Nährboden in fremdenfeindlichen Abwehrhaltungen und verkünden ebenso rassistische wie wirre Parolen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Diskussion über die fremdenfeindlichen Aufmärsche. Jelpke weiter: weiter …