„Die Bundeswehr ist auf der Jugendmesse YOU eine absolute Fehlbesetzung“, erklärt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Ulla Jelpke zur Diskussion um die Beteiligung der Truppe an der am Wochenende stattfindenden Messe. Jelpke weiter: weiter …
„Die Verbreitung autoritär-völkischer Einstellungen in der Bevölkerung ist erschreckend“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute veröffentlichten Ergebnissen einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Jelpke weiter: weiter …
„Im Mittelpunkt des staatlichen Umgangs mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen muss das Kindeswohl stehen. Hinter den bayerischen Plänen zur Verteilung jugendlicher Flüchtlinge auf andere Bundesländer steht jedoch allein ein finanzielles Kalkül. Das kommt einer staatlich verordneten Kindeswohlgefährdung gleich – nicht nur angesichts des 25. Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention ist das völlig inakzeptabel“, kritisiert Ulla Jelpke den Vorschlag, unbegleitete minderjährige Asylsuchende wie Erwachsene nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer zu verteilen. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter …
Sie sind mitten unter uns: Werber der Bundeswehr auf der Suche nach frischem Kanonenfutter. Die „Karriereberatung“ agiert nicht nur in Kasernen, sondern auch in zivilem Umfeld. Hier die komplette Liste – die Bundeswehr hat keinen Anspruch auf ein ausschließlich zustimmendes Publikum, wenn sie in die Öffentlichkeit geht! weiter …
„Die Anfragen der Rechten sind unverhohlene Drohungen gegen die jüdische Bevölkerung und andere gesellschaftliche Minderheiten“, erklärt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE und innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke, zur Praxis der RECHTEN im Dortmunder Stadtrat. Die Partei hatte sich dort unter anderem in provokativen Anfragen nach der Anzahl jüdischer Einwohner und Aids-Kranker erkundigt. Jelpke weiter: weiter …
„Die Bundesregierung hält an ihrer Unterstützung der EU-Polizeimission in der Ukraine fest, obwohl vor wenigen Tagen der Vizekommandeur des rechtsextremen Asow-Bataillons, Wadim Trojan, zum neuen Chef der Kiewer Miliz ernannt wurde“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage. Das Asow-Bataillon ist bekannt dafür, dass seine Mitglieder gerne mit Hakenkreuzen und SS-Runen posieren. Jelpke weiter: weiter …
„Ich kann die Sorgen und die Wut vieler Kurden in Deutschland angesichts der Gräueltaten und Massaker des Islamischen Staates im Irak und Syrien gut nachvollziehen. Ich appelliere allerdings an hier lebende Kurden und Jesiden, sich nicht von Angehörigen des salafistischen Spektrums zu Gewalttaten provozieren zu lassen, da dies dem wichtigen Anliegen des Protestes gegen den IS schadet“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Gewaltbereiter Salafismus“
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Das Phänomen rechtsextremer Hooligans scheint Bundesregierung und Sicherheitsbehörden zu überfordern. Das macht die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zu den Hooligans gegen Salafismus deutlich.
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„Im Urteil des Europäischen Gerichtshofs ging es um einen untypischen Einzelfall, die grundsätzliche Frage nach Sozialleistungen für arbeitsuchende EU-Bürger wurde hingegen noch gar nicht beantwortet“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, in Reaktion auf das Urteil des EuGH im Fall Dano. Jelpke weiter:
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Als KünstlerInnen Ende letzter Woche an der Grenze zwischen der Türkei und Syrien nahe Kobane protestierten und versuchten die Grenze zu überqueren erschossen türkische Soldaten die 28-jährige Studentin Kader Ortakaya ohne Vorwarnung. Die Studentin wurde mit scharfer Munition von hinten in den Kopf geschossen, so Augenzeugen, darunter auch eine Abgeordnete der im Parlament vertretenen pro-kurdischen DBP (Partei der Regionen). Zwei weitere KünstlerInnen wurden durch Tränengasgranaten und scharfe Munition verletzt. weiter …