„Das Einknicken der SPD ermöglichte morgen vor 25 Jahren den sogenannten Asylkompromiss mit der damaligen Regierungskoalition aus Union und FDP. Damit wurde das als wirksame Lehre aus dem Nazi-Faschismus entstandene Grundrecht auf Asyl in durch massive Einschränkungen bis zur Unkenntlichkeit… weiter …
Jetzt erst recht! Stellungnahme von Ulla Jelpke zum Ausgang der Bundestagswahl weiter …
„Dass mehr als 25 Jahre im Ausland lebende Auslandsdeutsche für ihre Eintragung ins Wählerverzeichnis ihre Vertrautheit mit und Betroffenheit von den politischen Verhältnissen in Deutschland nachweisen müssen, ist meiner Ansicht nach unnötig. Bereits die durch den Antrag auf Eintragung ins… weiter …
Gute Argumente statt leere Worte! Argumentationspapiere zu innenpolitischen Themen weiter …
Mit dieser Gesetzesänderung will die Bundesregierung einerseits die White-Collar-Hooligans in den Chefetagen schonen und andererseits ihren Schnüffelparagraphen mit seinen zahlreichen Sondervollmachten nicht aus der Hand geben. weiter …
Die Selbstverwaltung des Kantons Kobanê in Rojava /Nordsyrien ruft zum 1.Mai die Arbeiterbewegung und die Gewerkschaften in aller Welt zur Unterstützung zur Solidarität mit dem Kampf gegen den IS-Terror und dem Aufbau einer neuen demokratischen Ordnung auf. weiter …
Rede zu TOP 27 der 101. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages 1. Beratung der Anträge 18/4335 (LINKE) sowie 18/4684 (CDU,CSU,SPD) und 18/4687 (Grüne)
Bis zu 1,5 Millionen Armenierinnen und Armenier sowie Angehörige anderer christlicher Bevölkerungsgruppen wurden in den Jahren 1915/16 planmäßig durch das jungtürkische Regime in der Türkei ausgerottet. Dass es sich dabei um einen Völkermord gehandelt hat, ist bei Historikern außerhalb der Türkei unstrittig. Es geht hier nicht nur um die Aufarbeitung der türkischen Geschichte. Auch die Deutschland muss sich seiner Verantwortung stellen. So unternahm die Reichsregierung nichts, um die Verbrechen ihrer türkischen Verbündeten zu beenden. weiter …
Am 24. April jährt sich zum 100. Mal der Beginn des Genozids an den Armenierinnen und Armeniern im Osmanischen Reich. Diesem Verbrechen fielen bis zu 1,5 Millionen Menschen zum Opfer. DIE LINKE. hat dazu den Antrag „100. Jahresgedenken des Völkermords… weiter …