Ulla Jelpke

Am 19. Februar 2011 hatten in Dresden mehrere Tausend AntifaschistInnen erfolgreich einen Naziaufmarsch verhindert. Dieser Erfolg musste leider im Wesentlich gegen die Polizei durchgesetzt werden, die mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen die AntifaschistInnen vorgegangen ist. Wir haben dazu bislang zwei Kleine Anfragen gestellt. So wollten wir wissen, wie viel Pfefferspraydosen die Bundespolizei leergeschossen hatte, wo die Wasserwerfer postiert waren usw. – doch die Bundesregierung will keine Rechenschaft geben: Weil die Bundespolizei am fraglichen Tag der sächsischen Regierung unterstellt war, glaubt die Bundesregierung, dem Parlament keine Antwort darüber schuldig zu sein. weiter … →

„Die Bundeswehr kann das Kungeln mit Wehrmachtsnostalgikern nicht lassen“, kritisiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage nach den Aktivitäten der Truppe insbesondere in Oberbayern. Jelpke weiter:

Nachdem die Bundeswehr vor zwei Tagen die „Kretafeier“ des Kameradenkreises der Gebirgstruppe in Bad Reichenhall unterstützt hat, bereitet sie sich nun auf die Unterstützung der „Brendtenfeier“ des gleichen Vereins bei Mittenwald vor. Vor diesem Hintergrund ist der für den morgigen Samstag angekündigte Protest von Antifaschisten unbedingt gerechtfertigt.
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