Antwort Kleine Anfrage (17/3741): Nazi-Aufmärsche im 3. Quartal 2010
Auch im 3. Quartal 2010 fanden eine ganze Reihe von Neonaziaufmärschen mit bundesweiter Bedeutung statt. Dazu kommt eine unbekannte Zahl kleinerer Veranstaltungen. Die Bundesregierung führt in ihrer Antwort 21 Aufmärsche auf, von denen etwa die Hälfte von der NPD bzw. ihrer Nachwuchsorganisation JN angemeldet wurden, darunter die beiden Großveranstaltungen „Rock für Deutschland“ und das „Pressefest“ der „Deutschen Stimme“. Die Bundesregierung ist weiterhin nicht in der Lage, die im Zusammenhang mit diesen Aufmärschen begangenen Straftaten aufzulisten. weiter …