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Aufarbeitung des Dersim-Massakers ist keine bloße Angelegenheit der TĂŒrkei!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die einem Genozid nahekommenden Massaker und Vertreibungen des tĂŒrkischen Staates an der alevitischen Bevölkerung von Dersim in den Jahren 1937/38 sind fĂŒr Menschen aus dieser Region bis heute eine prĂ€gende und traumatisierende Erfahrung. Von daher ist es zu begrĂŒĂŸen, dass die Bundesregierung das Leid der Opfer und ihrer Nachfahren offiziell anerkennt“, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Massaker und Vertreibungen an der alevitischen Bevölkerung in Dersim 1937 und 1938 (TertelĂȘ)“ (Drs. 19-8944). weiter … →

Marokko ist kein sicheres Herkunftsland! Ein Brief ĂŒber die Menschenrechtssituation in der Rif-Region

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

AnlĂ€sslich der Bestrebungen der Bundesregierung, Marokko und die anderen Maghreb-Staaten zu sicheren HerkunftslĂ€ndern zu erklĂ€ren und damit die Chance von FlĂŒchtlingen aus dieser Region auf Asyl massiv einzuschrĂ€nken, dokumentiere ich hier einen Brief von einer Gruppe deutscher StaatsbĂŒrger mit marokkanischen… weiter … →

Abschiebung nach Afghanistan darf nicht stattfinden!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Afghanistan ist nicht sicher. Erst am vergangenen Wochenende wurde in Kabul ein schwerer Selbstmordanschlag durch den IS verĂŒbt, durch den 14 Menschen ihr Leben verloren. Doch nicht nur Terrorgruppen wie der IS und die Taliban gefĂ€hrden Zivilisten in Afghanistan. Im ersten Quartal dieses Jahres wurden laut einem UN-Bericht sogar mehr Zivilisten durch afghanische SicherheitskrĂ€fte und ihre internationalen VerbĂŒndeten getötet als durch regierungsfeindliche KrĂ€fte. Nach Afghanistan abzuschieben bedeutet, die Betroffenen vorsĂ€tzlich in Lebensgefahr zu bringen. Diese unverantwortliche Politik muss gestoppt werden, die fĂŒr heute geplante Abschiebung darf nicht stattfinden“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die fĂŒr den heutigen Abend angekĂŒndigte Sammelabschiebung nach Afghanistan. Jelpke weiter: weiter … →

Asylsuchende aus Nigeria brauchen Schutz

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Nigeria ist kein sicheres Land – das rĂ€umt die Bundesregierung selbst ein. Menschenrechtsorganisationen berichten von willkĂŒrlichen Festnahmen, Misshandlungen, Folter und außergerichtlichen Hinrichtungen durch die nigerianischen SicherheitskrĂ€fte. Im Norden des Landes mĂŒssen tĂ€glich Tausende vor den Angriffen der Terrormiliz Boko Haram flĂŒchten, mehr als zwei Millionen Menschen wurden bereits vertrieben. Im Niger-Delta nehmen in Folge der rĂŒcksichtslosen Ausbeutung der dortigen Erdölvorkommen durch westliche Ölkonzerne Landraub, Vertreibungen und massive Umweltzerstörungen den dort lebenden Menschen die Lebensgrundlage. Dass das BAMF dennoch die Anerkennungen nigerianischer Schutzsuchender zurĂŒckfĂ€hrt und Bund und LĂ€nder Abschiebungen nach Nigeria forcieren, halte ich fĂŒr unverantwortlich. Diese fatale Entwicklung muss umgehend gestoppt werden“, erklĂ€rt die Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Menschenrechtssituation in Nigeria. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

„Geordnete-RĂŒckkehr-Gesetz“ ist europarechtswidrig

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Der heute vorgelegte Entwurf des sogenannten Geordnete-RĂŒckkehr-Gesetzes – treffender wĂ€re ‚Hau-ab-Gesetz‘ – widerspricht geltendem Europarecht und bezweckt die weitere Entrechtung schutzsuchender Menschen. Es ist zynisch, FlĂŒchtlinge dafĂŒr zu bestrafen, dass sie nach Ansicht der Behörden nicht genug an ihrer eigenen… weiter … →

Die Prothesenwerkstatt in Quamislo in Nordsyrien/Rojava braucht Eure/Ihre Hilfe!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Die Werkstatt in der Region CizĂźrĂȘ ist die einzige Prothesenwerkstatt im gesamten Gebiet Nordsyrien/Rojava. Sie arbeitet professionell, ihr fehlt es allerdings, aufgrund von mehreren zehntausend zu versorgenden Verletzten, an ausreichend Maschinen und Material zur Fertigung der dringend benötigten Prothesen. Eine besonders zynische Kriegsstrategie des sogenannten Islamischen Staates (IS) war und ist die Verminung der von ihnen besetzten Orte und Felder der Umgebungen, vor dem RĂŒckzug. weiter … →

Osterappell zur Seenotrettung

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „HumanitĂ€re GrundsĂ€tze in der FlĂŒchtlingspolitik beachten“ zum umfassenden FlĂŒchtlingsschutz. Der von Christian Schwarz-Schilling (CDU) und Claudia Roth (BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen) initiierte Gruppenantrag fand breite UnterstĂŒtzung bei insgesamt 230 Abgeordneten aller damals im Bundestag vertretenen Fraktionen. Anlehnend an diesen Appell fordern wir heute als Abgeordnete des Deutschen Bundestages die Bundesregierung auf, sich fĂŒr den Schutz von Menschenleben auf dem Mittelmeer und die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen. weiter … →

Brachiale Umsetzung von Merkels ‚nationaler Kraftanstrengung‘ bei Abschiebungen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Das Bundesinnenministerium scheint fest entschlossen, die von Bundeskanzlerin Merkel geforderte ‚nationale Kraftanstrengung‘ bei Abschiebungen mit rechtsstaatswidrigen Mitteln und Gewalt in die Praxis umsetzen. Ob durch Entrechtung, Diskriminierung, Sanktionierung, Arbeitsverbote sowie die Inhaftierung und das Aushungern von Menschen tatsĂ€chlich mehr Schutzsuchende… weiter … →