In der TĂŒrkei trifft die Repression die kurdische Frauenbewegung mit besonderer HĂ€rte Von Ulla Jelpke (erschienen in Feminismus – Beilage der junge Welt vom 08.03.2017)  Ausgerechnet von den als besonders rĂŒckstĂ€ndig geltenden kurdischen Landesteilen im SĂŒdosten der TĂŒrkei ging… weiter …
âMit groĂer Sorge verfolge ich die Lage in der Shengal-Region im Nordirak. Dort greifen die Peschmerga der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) von PrĂ€sident Barzani die selbstverwalteten Siedlungsgebiete der ezidischen Glaubensgemeinschaft mit schweren Waffen an. Die Bundesregierung, die die Peschmerga mit Waffen und Ausbildungshilfe unterstĂŒtzt, steht in der Verantwortung, sich fĂŒr ein sofortiges Ende dieser Aggression einzusetzen, die bereits jetzt Dutzende Menschenleben gekostet hatâ, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den aktuellen Ereignissen in Shengal. Die Abgeordnete weiter: weiter …
âMerkels Tunesienreise ist mal wieder davon geprĂ€gt, Schutzsuchende um jeden Preis fernhalten zu wollen. Hauptziel ist die AufrĂŒstung des tunesischen Grenzschutzes, um FlĂŒchtlinge davon abzuhalten, das Land ĂŒbers Mittelmeer zu verlassen. Die Abschottung soll bereits an der tunesisch-libyschen Grenze beginnenâ, erklĂ€rt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum Tunesienbesuch der Bundeskanzlerin. Jelpke weiter: weiter …
âDie Bundesregierung hat offensichtlich mittlerweile jede Scham verloren, wenn es darum geht, Schutzsuchende davon abzuhalten, nach Europa zu gelangen. So versucht Bundeskanzlerin Merkel jetzt, nach dem Vorbild des EU-TĂŒrkei-Deals noch mit weiteren Diktaturen zu kungeln. Nachdem sich Merkel als SteigbĂŒgelhalterin des staatsterroristischen Erdogan-Regimes betĂ€tigte, ist es nur von bitterer Konsequenz, dass sie nun das Folterregime des Putschgenerals al-Sisi in Ăgypten mit Milliarden als TĂŒrsteher gegen Schutzsuchende in Nordafrika zu gewinnen suchtâ, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke den Ăgyptenbesuch von Bundeskanzlerin Merkel. Jelpke weiter: weiter …
âDie tĂŒrkische Justiz fordert eine Haftstrafe von bis zu 21 Jahren fĂŒr die Abgeordnete der links-kurdischen Demokratischen Partei der Völker HDP Leyla Zana. Der Abgeordneten fĂŒr die Provinz Agri wird unter anderem wegen einer Rede zum internationalen Frauentag und dem… weiter …
âIch bekrĂ€ftige erneut meine Forderung, eine unabhĂ€ngige Beschwerdestelle fĂŒr Fehlverhalten der Polizei einzurichten. Der Report zeigt in erschĂŒtternder Deutlichkeit das Rassismusproblem in Deutschland, insbesondere auch in den Behördenâ, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke den Report der UN-Arbeitsgruppe âMenschen afrikanischer Abstammungâ zum Rassismus in Deutschland. Jelpke weiter: weiter …
âDie Verhaftung des Welt-Korrespondenten Deniz YĂŒcel ist ein klares Signal der EinschĂŒchterung an die internationale Presse. Die Botschaft lautet: Wer sich kritisch ĂŒber Erdogan Ă€uĂert oder ĂŒber Kriegsverbrechen in Kurdistan berichtet, riskiert es, selbst als `TerroristÂŽ verfolgt zu werdenâ, erklĂ€rt… weiter …
Trotz Hetze ĂŒber angeblichen Missbrauch: Immer mehr AntrĂ€ge werden anerkannt
Von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 28.02.2017) weiter …
âWenn der Chef der Abschottungsagentur Frontex sich hinstellt und zivile Retter dafĂŒr kritisiert, dass sie in der NĂ€he der libyschen KĂŒste Menschen retten, ist das mehr als bitter. Angesichts der wachsenden Zahl von FlĂŒchtlingen, die durch engagierte Freiwillige gerettet wurden, sollte Frontex-Chef Fabrice Leggeri besser schweigen. Denn Rettung steht schon lange nicht mehr oben auf der Agenda der Frontex-Operationen, es geht um Abschottung um jeden Preisâ, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Aussagen des FRONTEX-Direktors Leggeri. Ulla Jelpke weiter: weiter …
Demokratie braucht Sicherheit, keine Ăberwachung. Ein Positionspapier Von Ulla Jelpke und Jan Korte (erschienen in der jungen Welt am 25.02.2017) Ulla Jelpke ist innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Jan Korte stellvertretender FrakÂtionsvorsitzender Terrorangst, Furcht vor WohnungseinbrĂŒchen, der Verlust… weiter …