Erklärung

TTIP STOPPEN!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Gemeinsame Erklärung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Marco Bülow (SPD), Ulla Jelpke (DIE LINKE) und Markus Kurth (BÜNDNIS 90/Die Grünen): Seit Monaten erleben wir eine kritische Diskussion über das Freihandelsabkommen TTIP. Es wird immer deutlicher, dass TTIP auch massive Auswirkungen auf die Länder und Städte haben wird. Bei einer solch wichtigen Debatte ist es deshalb unumgänglich, parteiübergreifend Kritik zu üben. Deshalb fordern wir Dortmunder Bundestagsabgeordneten die Bundesregierung und die Europäische UNION auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen. weiter … →

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über Anträge zu gleichgeschlechtlichen Ehen

Veröffentlicht am von admin

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Karin Binder, Inge Höger, Andrej Hunko, Ulla Jelpke und Niema Movassat zur Abstimmung des Antrages der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts (Drucksache 17/6343) und zur Abstimmung beim Antrag der Fraktion der SPD Recht auf Eheschließung auch gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglichen (Drucksachen 17/8155, 17/9611) weiter … →