EU-Gipfel

Gipfel der Grausamkeiten

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Was Merkel als ‚gute Botschaft‘ bezeichnet, ist in Wahrheit ein Potpourri der Grausamkeiten. Innerhalb und außerhalb der EU sollen geschlossene Lager errichtet werden, Frontex wird weiter aufgerüstet und die Türkei erhält weitere Milliarden, damit sie Flüchtlinge von der EU fernhält. Das Motto dieser Vorhaben: Internierung, Militarisierung und Abschottung“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Ergebnisse des EU-Gipfels in Brüssel. Die Politikerin weiter: weiter … →

Artikel: Grotesker Kuhhandel

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

EU-Flüchtlingsgipfel

Gastkommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 18.03.2016)

Seit Donnerstag wird in Brüssel wieder mit der Türkei über ein Flüchtlingsabkommen verhandelt. Der Flüchtlingsgipfel war vergangene Woche nach dem »überraschenden Angebot« des türkischen Premiers Ahmet Davutoglu, alle illegal nach Griechenland eingereisten Flüchtlinge »zurückzunehmen«, wenn die EU im Gegenzug für jeden von ihnen einen anderen, bereits in der Türkei registrierten syrischen Flüchtling aufnimmt, abgebrochen worden. weiter … →

 Der Gipfel der Abschottung

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die EU-Innenminister beraten heute erneut darüber, wie man die europäischen Außengrenzen effektiv dicht machen kann. Weitere Abschottungsmaßnahmen gegen Schutzsuchende, neue Dimensionen des Grenzschutzes durch die Nachfolge-Agentur von Frontex bis hin zur Terrorismusbekämpfung – es geht nicht um den Schutz von… weiter … →

Beim EU-Flüchtlingsgipfel stehen alle Zeichen auf Abschottung

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Von dem anstehenden EU-Gipfel ist nichts Konstruktives zu erwarten, denn einig sind sich die EU-Mitgliedstaaten nur in ihrer stetig wachsenden Abwehrhaltung gegenüber Schutzsuchenden. Seit den neunziger Jahren waren wir niemals weiter entfernt von einer solidarischen und humanitären Flüchtlingspolitik als heute“, äußert sich Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den EU-Gipfel, der am kommenden Donnerstag und Freitag in Brüssel stattfindet und bei dem das Thema Migration und Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt steht. Jelpke weiter: weiter … →