Krieg

Abschiebestopp für Afghanistan jetzt!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„In Afghanistan flammen die Kämpfe zwischen Taliban und Regierungstruppen so heftig auf wie schon lange nicht mehr, doch Bund und Länder halten an ihrem potentiell todbringenden Kurs fest: Für den kommenden Dienstag ist erneut eine Sammelabschiebung vom Flughafen Leipzig/Halle nach Afghanistan geplant. Die Abschiebung muss umgehend gestoppt werden. Niemand darf in extreme Gewalt und existenzgefährdendes Elend abgeschoben werden“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, anlässlich des bundesweiten Aktionstags gegen Abschiebungen nach Afghanistan am Samstag, den 5. Juni und zu der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage. Jelpke weiter: weiter … →

Auf die Straße gegen den türkischen Angriffskrieg auf Kurden im Irak!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Wieder bombardiert die türkische Armee kurdische Flüchtlinge, die Siedlungsgebiete der Jesiden und weitere Gebiete im Nordirak. Ich fordere die Bundesregierung auf, sofort jegliche Unterstützung für das Erdoğan-Regime, insbesondere die Waffenlieferungen, einzustellen und ihr Schweigen gegenüber den völkerrechtswidrigen Angriffen zu brechen.… weiter … →

Bundesregierung nennt Kriegsunterstützung durch türkische Religionsbeamte „inakzeptabel“

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Ich begrüße es, dass die Bundesregierung jede politische Einflussnahme von Diyanet-Religionsbeamten zur Unterstützung der türkischen Militärintervention in Syrien als ‚inakzeptabel‘ bezeichnet. Allerdings sollte es nicht nur bei mahnenden Worten bleiben. Wenn ausländische Religionsbeamte ihre berufliche Stellung nutzen, um völkerrechtswidrige Angriffskriege… weiter … →

Bundesregierung verharmlost Vernichtung letzter christlicher Gemeinden in Nordsyrien

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Angriffe der Türkei und ihrer dschihadistischen Söldner auf Nordsyrien gehen mit unverminderter Härte weiter. Doch die Bundesregierung zieht sich angesichts der fortgesetzten Kriegsverbrechen ihrer NATO-Partnerin auf die bequeme Position der drei Affen zurück: nicht sehen, nichts hören, nichts sagen“,… weiter … →

Keine NATO-Besatzungszone in Nordsyrien

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Türkei gegen Nordsyrien muss sofort gestoppt werden. Doch eine von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeschlagene NATO-Besatzungszone unter Beteiligung der Bundeswehr ist das letzte, was den Kurden und den anderen Völkern Nordsyriens Schutz brächte. Vielmehr zeichnet sich nun… weiter … →

Heraus auf die Straße gegen den türkischen Angriffskrieg! Solidarität mit YPG und YPJ!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Wir müssen jetzt den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, damit diese endlich wirksame Maßnahmen gegen ihre NATO-Partnerin Türkei ergreift. Lasst uns daher am Samstag massenhaft auf die Straße gehen, um gegen Erdogans Angriffskrieg gegen Nordsyrien zu protestieren und Solidarität mit… weiter … →

Kein Geld, keine Waffen für Erdogan!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Bundesregierung sabotiert auf EU-Ebene wirksame Maßnahmen, um die Türkei zur sofortigen Beendigung ihres völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf Nordsyrien zu bewegen. Damit macht sich sie sich mitschuldig an Tod und Verwüstung durch das Vorgehen des NATO-Partners und seiner dschihadistischen Soldateska“, erklärt… weiter … →

Vertriebene in Syrien brauchen medizinische, logistische und humanitäre Hilfe

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Hunderttausende Menschen wurden bereits durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf Nordsyrien vertrieben. Die Angriffe der türkischen Armee und ihrer dschihadistischen Söldner gehen trotz des militärischen Beistandsabkommens zwischen der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien und der syrischen Regierung mit unverminderter… weiter … →

Erklärung: Stoppt den türkischen Angriffskrieg auf Nordsyrien! Solidarität mit Rojava!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Die Luft- und Bodenangriffe der türkischen Armee und ihrer dschihadistischen Söldnerbanden auf Nordsyrien gehen mit unvermittelter Härte weiter. Gezielt greift sie zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser, Wasser- und Stromversorgung, Bäckereien etc. an, um die Bevölkerung zu vertreiben. Erst am Sonntag bombardierte… weiter … →