„Pegida hat sich totgelaufen. Wer jetzt noch zu den Kundgebungen kommt, gehört zum braunen Rest aus unverbesserlichen Rassisten und Neonazis, die das Comeback von Hitler-Imitator Lutz Bachmann feiern“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke, zum deutlichen Rückgang der Beteiligung an der Dresdner Pegida-Demonstration. Die Abgeordnete weiter: weiter …
Von Regierungsseite wird als Teil der Maßnahmen gegen Rechtsextremismus immer auch auf die Aussteigerprogramme für Neofaschisten verwiesen. In den vergangenen zwei Jahren verzeichnete die entsprechende Stelle beim Bundesamt für Verfassungsschutz allerdings nur 40 Anrufer, von denen die Hälfte tatsächlich ausstiegsinteressiert war. Von diesen erhielten ganze sechs erfolgreich Beratungs- und andere Hilfen, zwei Neofaschisten stiegen trotz der Beratung nicht aus. Erfolgreicher war das Aussteigerprogramm „Exit“, das 2010 48 und 2011 66 Personen betreute. Wie viele davon tatsächlich ausgestiegen sind oder letztlich doch nur vorübergehend die Möglichkeiten z.B. bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt genutzt haben, geht aus der Antwort der Bundesregierung nicht hervor. weiter …