„Erstmals seit Beginn der separaten Erfassung vor vier Jahren wurden im ersten Quartal 2021 weniger als 100 islamfeindliche Straftaten gemeldet. Wenn Akte von antimuslimischem Rassismus nun tatsächlich so stark zurückgegangen sein sollten, wäre das ein Grund zur Freude“, erklärt die… weiter …
„Der Hass auf Muslime bricht sich weiterhin in gewaltsamen Angriffen, Bedrohungen und Beleidigungen sowie Sachbeschädigungen von Moscheen Bahn. Rund 900 derartige Straftaten, die im vergangenen Jahr von den Polizeibehörden registriert wurden, sind dabei nur die Spitze des Eisberges, denn erfahrungsgemäß… weiter …
„Hetze gegen Muslime gilt es mit der gleichen Entschiedenheit entgegenzutreten wie dem Hass auf Juden und anderen Rassismen“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Islamfeindlichkeit und antimuslimische… weiter …
„Laut der bislang vorliegenden Zahlen sind muslimfeindliche Straftaten einschließlich islamfeindlich motivierter Übergriffe auf Moscheen im ersten Quartal 2018 erneut leicht rückläufig. Das ist zwar erfreulich aber kein Grund zur Entwarnung. Denn die Islamhasser haben inzwischen den Sprung von der Straße… weiter …
„Dass in der bayerischen Polizei mehrere Reichsbürger aufgedeckt wurden, ist extrem bedenklich. Es kann nicht sein, dass Vertreter dieser größtenteils rechtsextremen Sekte im Polizeidienst sind. Eine systematische Untersuchung, wie sehr die Reichsbürger in die Polizei, aber auch in die Bundeswehr eingesickert sind, scheint nun überfällig“, erklärt die Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur Aufdeckung mehrerer sogenannter Reichsbürger in der bayerischen Polizei. weiter …
Rede zu TOP Zusatzpunkt der 155. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages – Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Demokratie stärken – dem Hass keine Chance (Bt-Drs. 18-7553) Ulla Jelpke (DIE LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich… weiter …
„Notwendig sind endlich einheitliche bundesweit geltende Kriterien zur Erfassung islamfeindlicher Aufmärsche. Denn all diese Aufmärsche tragen zu einem gesellschaftlichen Klima bei, in dem Muslime zunehmend ausgegrenzt und unter pauschalen Terrorverdacht gestellt werden.“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla… weiter …