Krisen verwalten – Innenministerkonferenz
Kommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 19.06.2021) weiter …
Querdenker
Bundesregierung rechnet faschistoide Strömung bei Querdenkern mit Taschenspielertricks klein
„Ohne Zweifel haben sich die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen zu einem Massenphänomen in Deutschland entwickelt. Mehr als 2.700 entsprechende Veranstaltungen haben die Behörden seit August 2020 registriert. Doch der Bund, der den Ländern im Vorfeld von Demonstrationen seine Erkenntnisse zur… weiter …
Radikalisierung eines Teiles der sogenannten Querdenker
„Schon lange beobachte ich, dass sich ein Teil der selbsternannten Querdenker zunehmend radikalisiert. Von ihrer völlig irrationalen, vielfach antisemitischen Weltanschauung, ihrer provokanten Missachtung aller Hygiene-Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie und ihrer Offenheit für Faschisten geht eine Gefahr aus. Mir ist… weiter …
Verschwörungsideologen lassen sich nicht geheimdienstlich bekämpfen
„Schon lange warne ich davor, dass sich ein Teil der selbsternannten Querdenker zunehmend radikalisiert. Von ihrer völlig irrationalen, vielfach antisemitischen Weltanschauung und ihrer Offenheit für Faschisten geht in der Tat eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus. Doch wer glaubt,… weiter …
Stellungnahme zu sog. Querdenkern
Meine Pressemitteilung vom 17. November, in der ich zur Bekämpfung und Isolierung von Querdenkern und Nazis aufgerufen habe, hat in diesen Kreisen, und womöglich darüber hinaus, erhebliche Reaktionen ausgelöst. Diese beantworte ich im nachfolgenden Statement: weiter …
Grundrechte verteidigen, Querdenker isolieren, Nazis bekämpfen
„Kritik an den staatlichen Eindämmungsmaßnahmen der Corona-Pandemie und dem morgen im Bundestag zur Abstimmung stehenden Infektionsschutzgesetz ist wichtig. Denn Grundrechte dürfen nicht leichtfertig geopfert werden, und die parlamentarische Mitwirkung und Kontrolle bei Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung muss erhalten und ausgebaut werden.… weiter …
Reichsbürger als tickende Zeitbomben
„Gerade der Irrationalismus ihrer Ideologie und ihre organisatorische Zersplitterung tragen zur Unberechenbarkeit der Reichsbürger bei. Wir haben es hier mit tickenden Zeitbomben zu tun“, warnt Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, bezüglich der Antwort der Bundesregierung auf… weiter …
Bundesregierung unterschätzt Einfluss von Rechtsextremisten auf Corona-Proteste
„Viele Teilnehmer der Querdenker-Proteste geben vor, für die Grundrechte zu demonstrieren. Doch wer Seite an Seite mit Faschisten demonstriert, büßt jede Glaubwürdigkeit ein. Die Freiheit, für die hier demonstriert wird, ist die Freiheit der Starken ohne Rücksicht auf die Schwachen… weiter …
Wer mit Faschisten für Grundrechte demonstriert, ist unglaubwürdig
„Berlin droht am Wochenende einer der größten faschistischen Aufmärsche seit langem. Neonazis, Rechtsextreme und Antisemiten – von der NPD über Reichsbürger bis zur AfD – mobilisieren bundesweit zur Großdemonstration von Gegnern der Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Keinesfalls möchte ich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer… weiter …