Straftaten gegen Geflüchtete Kommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 03.03.2021) Wenn es um feierliche Beteuerungen geht, wie wichtig der Kampf gegen rassistische Gewalt ist, sind die herrschenden Politiker in Deutschland stark. Der Alltag sieht jedoch… weiter …
„Die Unterbringung von Schutzsuchenden in isolierten Lagern öffnet dem Machtmissbrauch durch das Wachpersonal Tür und Tor. Das zeigen unabhängige Recherchen von Aktivisten und Journalisten sowie Berichte von Betroffenen. Doch die Bundesregierung spricht von Einzelfällen und will kein grundsätzliches Problem erkennen. Das ist unverantwortlich“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Wachdienstgewalt in Flüchtlingsunterkünften. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Knapp 300 Angriffe auf Geflüchtete, 66 physische Angriffe und 47 verletzte Personen – das ist die erschreckende Bilanz rassistischer Gewalt im ersten Quartal 2018. Natürlich freue ich mich, dass die Zahl der Angriffe leicht rückläufig ist. Aber es darf nicht sein, dass wir es für normal halten, wenn es fast jeden Tag eine Gewalttat gegen Flüchtlinge gibt. An Rassismus darf man sich nicht gewöhnen“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2018. Die Politikerin weiter: weiter …