Roma

Bundesregierung verschläft Kampf gegen Antiziganismus

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Der Kampf gegen Antiziganismus hatte für die Noch-Bundesregierung ganz offenbar keine Priorität. Die Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus hat sie zwar mit warmen Worten entgegengenommen, dann aber die Hände in den Schoß gelegt und erstmal gar nichts getan“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage, in der sich die Abgeordnete danach erkundigt, inwiefern die derzeitige Bundesregierung die zentralen Forderungen der Antiziganismuskommission umsetzen will. Jelpke weiter: weiter … →

Rede: Sicherheit der Roma muss Staatsräson sein

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Alle in Europa lebenden Roma sind Nachfahren von Überlebenden des NS-Völkermordes. Ihre Sicherheit muss zur deutschen Staatsräson gehören. Der Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus liefert wertvolle Handlungsempfehlungen. Dies betrifft die Bekämpfung von strukturellen Rassismus bei der Polizei ebenso wie die Zahlung einer monatlichen Entschädigung für Überlebende des Völkermordes. weiter … →

EU muss dringend Maßnahmen zur Unterstützung von Roma in der Corona-Krise einleiten

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Insbesondere in Osteuropa trifft die Corona-Krise die Minderheit der Roma ungleich härter als die Mehrheitsbevölkerungen. Leider sind die Gegenmaßnahmen der nationalen Regierungen, der EU und auch der Bundesregierung bislang völlig unzureichend. Es droht eine nachhaltige Verschlechterung der sozialen und Bildungssituation der Minderheit“, warnt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. weiter … →

Sinti und Roma gehören zu Deutschland und Europa – ohne Wenn und Aber!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Dass die Bundespolizei Sinti und Roma, 500 Jahre nach ihrer Ankunft in Deutschland, immer noch als ‚Personen aus fremden Kulturkreisen‘ betrachtet, ist beschämend und empörend. Wer noch einen Beweis für den Sensibilisierungsbedarf der Polizei brauchte, hat ihn hier. Mit so… weiter … →

Westbalkan: Weiterhin extrem lange Wartezeiten auf ein Arbeitsvisum

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Offenkundig sind die deutschen Auslandsvertretungen in den Westbalkanstaaten nicht in der Lage, Arbeitsvisaanträge in einem angemessenen Zeitraum zu bearbeiten. Allein um nur ihren Antrag einzureichen, müssen Betroffene länger als ein Jahr warten.  Das ist ungeheuerlich. Weder die Arbeitsuchenden noch die Unternehmer können auf diese Weise verbindlich planen“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung der Westbalkanregelung im Jahr 2018. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

Roma als NS-Opfer: Ignoriert und verdrängt

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Roma, die der Vernichtung durch die Nazis entgehen konnten,  sind von der bundesdeutschen Entschädigungspolitik nahezu komplett ignoriert worden. Es gab nur wenige Anträge, von denen über die Hälfte abgelehnt wurde. Sofern es überhaupt eine Entschädigung gab, beläuft sich diese häufig auf lumpige 400 Dollar. Dass die Bundesregierung dies für „ausgewogen“ erklärt, zeigt nur, wie tief verwurzelt antiziganistische Einstellungen immer noch sind. weiter … →

Bundesregierung ignoriert Altersarmut von Überlebenden des Naziterrors

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Bundesregierung ignoriert die Verarmung Zehntausender Überlebender des NS-Terrors und stiehlt sich damit aus ihrer historischen Verantwortung“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zur sozialen Situation von NS-Opfern (Drs. 18/8307). Jelpke weiter: weiter … →