Rückkehrförderung

Rückkehrförderung erweist sich als Schwindelprogramm

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die sogenannte Rückkehrförderung von Flüchtlingen ist ein regelrechter Schwindel“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Die Fraktion erkundigte sich darin zur Bilanz der Programme REAG/GARP (Bund) sowie ERRIN (EU). Jelpke weiter:

„Besonders mit Sicht auf Afghanistan ist die Rückkehrförderung ein Flop. Während die Auszahlung der zweiten Rate der ‚Starthilfe plus‘ von maximal 1000 Euro in Bezug auf alle Länder von 80 Prozent der Rückkehrer in Anspruch genommen wird, beträgt die Quote bei Afghanistan nur knapp über 50 Prozent. weiter … →

Schluss mit geschmacklosen Rückkehrkampagnen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Enorme Kosten, eine Verunsicherung großer Teile der migrantischen Bevölkerung und eine vergleichsweise geringe Zahl von Rückkehrern – das ist die Bilanz dieser geschmacklosen Plakatkampagne der Bundesregierung“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Rückkehrkampagne „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

Über 1200 Kinder gingen „freiwillig“ nach Afghanistan zurück – Rückkehrförderung gefährdet das Kindeswohl!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

1257 Minderjährige sind seit Anfang 2016 im Rahmen der Rückkehrförderprogramme „freiwillig“ nach Afghanistan zurückgekehrt – eine erschreckende Bilanz behördlicher Kindesfeindlichkeit und eklatante Gefährdung des Kindeswohls.  weiter … →

Starthilfe Plus macht Grundrecht zur Handelsware

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Es ist schäbig, wie die Bundesregierung mit Schutzsuchenden um den Verkauf unveräußerlicher  Grundrechte feilscht. Je mehr Rechte abgetreten werden, desto mehr Geld gibt es – so lautet die zynische Logik. Die Tatsache, dass im Starthilfe Plus Programm Prämien dafür erteilt werden, wer am frühesten von seinem Asylantrag zurücktritt, zeigt, dass es hier nicht darum geht, Rückkehrern einen guten Start zu ermöglichen, sondern möglichst viele Menschen für ein Handgeld einfach los zu werden. Die Prämien werden hierbei nicht nur Gewillten aus relativ sicheren Länder angeboten, sondern vor allem bei denjenigen beworben, die aus Kriegsgebiete wie Syrien und dem Irak stammen“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zum Starthilfe Plus Programm. Jelpke weiter: weiter … →