Türkei

Mit der Türkei wird es keine humanitäre Flüchtlingspolitik geben

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die EU ist offensichtlich bereit, die massiven Probleme und Menschenrechtsverletzungen in der Türkei zu ignorieren, um schutzsuchende Flüchtlinge von Europa fernzuhalten. Mit Erdogan als Verhandlungspartner wird es keine humanitäre europäische Flüchtlingspolitik geben, sondern nur eine neue Dimension der Abschottung von Schutzsuchenden“, äußert sich Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den Bestrebungen der EU, die Türkei für eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik zu gewinnen. Jelpke weiter: weiter … →

Stoppt den faschistischen Terror in der Türkei! Solidarität mit der HDP!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Der türkische Präsident Erdogan zieht die faschistische Karte. Nach wochenlangen Massenverhaftungen von Oppositionellen durch die Polizei setzt das Erdogan-Regime jetzt auf Straßenterror durch faschistische Rollkommandos und Lynchmobs. Die Türkei steht am Rande des Bürgerkrieges“, warnt die Bundestagsabgeordnete der Partei DIE… weiter … →

Steinmeier muss schnelle Familienzusammenführung ermöglichen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die außerordentlich langen Wartezeiten auf einen Termin für ein Visum in der Türkei von bis zu einem Jahr sind nicht nur völlig inakzeptabel und rechtswidrig, sie fördern auch einen makabren Schwarzhandel und hohe Schmiergelder für Termine, die eigentlich kostenlos vergeben… weiter … →

Familiennachzug zu syrischen Flüchtlingen in Deutschland zügig gewährleisten

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Infolge vieler Proteste scheint die Bundesregierung das Problem der langen Wartezeiten beim Familiennachzug zu anerkannten syrischen Flüchtlingen endlich ernsthaft anzugehen. Umso unverständlicher ist es, dass eine Visa-Terminbeantragung per E-Mail nur im Libanon, nicht aber in der Türkei ermöglicht wird, wo… weiter … →

Unwürdiger Eiertanz von CDU/CSU und SPD um Völkermord-Begriff

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Der Eiertanz, den Regierung und Koalition um den Völkermord-Begriff aufführen, ist ein zutiefst unwürdiges Schauspiel. Angesichts des 100. Jahrestages der Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich muss der Bundestag sich seiner historischen Verantwortung stellen und die damaligen Verbrechen gegen die… weiter … →

Antrag in türkischer Übersetzung: „100. Jahresgedenken des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern 1915/16″

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE:  „100. Jahresgedenken des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern 1915/16 – Deutschland muss zur Aufarbeitung und Versöhnung beitragen“ 1804335 liegt jetzt auch in türkischer Übersetzung vor: 1915/16’da Ermeniler’e yönelik soykırımın 100. yıldönümünü anma – Almanya… weiter … →

Antrag zum 100. Jahrestag des Völkermordes an den Armeniern

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Am 24. April jährt sich zum 100. Mal der Beginn des Genozids an den Armenierinnen und Armeniern im Osmanischen Reich. Diesem Verbrechen fielen bis zu 1,5 Millionen Menschen zum Opfer. DIE LINKE. hat dazu den Antrag „100. Jahresgedenken des Völkermords… weiter … →