Türkei

Offener Brief an die vom türkischen AKP Regime inhaftierte Journalistin Meşale Tolu

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Meşale Tolu – in Deutschland geborene linke Journalistin – war bereits am 30. April in Istanbul in ihrer Wohnung festgenommen worden und sitzt seither in Untersuchungshaft. Tolu, die seit 2014 in Istanbul lebt, hatte zuletzt ehrenamtlich als Korrespondentin und Übersetzerin für die sozialistische Nachrichtenagentur ETHA gearbeitet. Das Erdogan Regime versucht durch Inhaftierungen, Repressionen die kritische Öffentlichkeit zum Schweigen zu bringen. weiter … →

Doppelmoral der Bundesregierung im Umgang mit Fahndungslisten des türkischen Geheimdienstes

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Der Umgang der Bundesregierung mit Fahndungslisten des türkischen Geheimdienstes offenbart eine schmutzige Doppelmoral. Soweit mutmaßliche Gülen-Anhänger von der Bespitzelung betroffen sind, protestiert die Bundesregierung lautstark, doch zur Verfolgung von Kurden und türkischen Kommunisten schweigt sie. Spionage fremder Geheimdienste in Deutschland… weiter … →

Türkische Luftangriffe sind Unterstützung für IS-Terror

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die türkische Luftwaffe hat heute Nacht einen Großangriff auf Kurden und Jesiden in Syrien und dem Irak geflogen. Diese Aggression auf Milizen, die derzeit gegen den Islamischen Staat (IS) kämpfen, kann nur als direkte Unterstützung der dschihadistischen Terroristen verstanden werden“,… weiter … →

Unionspolitiker stellen Menschen mit Doppelpass unter Generalverdacht

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Es ist widerlich, wie Unionspolitiker nun versuchen, das Referendum in der Türkei für ihre eigene ausgrenzende Politik zu nutzen. Zum einen hat ohnehin nur eine Minderheit der Inhaber eines türkischen Passes in Deutschland im Referendum überhaupt abgestimmt. Zum anderen ist es doch gerade das integrationsfeindliche Geschwätz von Leitkultur und christlichem Abendland, das Menschen, die schon seit Jahrzehnten hier leben, das Gefühl vermittelt, hier eben nicht dazuzugehören“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die neu entfachte Debatte um den Doppelpass. Jelpke weiter: weiter … →

Kungelei mit türkischem Geheimdienst beenden

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Bundesregierung verweigert jede Antwort zum Treffen des türkischen Geheimdienstchefs Hakan Fidan mit den Spitzen von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst während der Münchner Sicherheitskonferenz unter Verweis auf vermeintlich negative Folgewirkungen für die Sicherheitslage der Bundesrepublik. Doch das Sicherheitsrisiko geht in Wahrheit… weiter … →

Giftgasmassaker von Halabja mahnt: Rüstungsexporte stoppen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Heute vor 29 Jahren bombardierte die irakische Luftwaffe die irakisch-kurdische Stadt Halabja mit chemischen Kampfstoffen. Bei dem Angriff auf die Stadt, in der sich zum dem Zeitpunkt fast ausschließlich Zivilisten aufhielten, wurden 5000 Menschen auf grausame Weise getötet. Zehntausende erlagen… weiter … →

Artikel: Keine Hetze im Hochzeitssalon

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Kommunalbehörden verhindern Auftritte türkischer Minister in Deutschland, Bundesregierung drückt sich um Verantwortung Von Ulla Jelpke (Erschienen in junge Welt vom 8.3.2017) Glaubt man der türkischen Regierung, dann ist in Deutschland der Faschismus ausgebrochen. Regierungsnahe Zeitungen präsentieren Bundeskanzlerin Angela Merkel mit… weiter … →